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20.02.2026
PD
FDZ: Antragsregister mit erster Listung eines Projektes des GKV-Spitzenverbandes zu DiGA veröffentlicht
Eine der ersten Anträge beim FDZ wurde durch den GKV-Spitzenverband zum Thema DiGA eingereicht
19.02.2026
Pressemeldung
Europäisches Gericht weist Klage gegen die Erweiterte Herstellerverantwortung in der europäischen Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) als unzulässig ab
Keine Bewertung der Frage, ob die Anwendung der Erweiterten Herstellerabgabe (EPR) gegen europäisches Recht verstößt
19.02.2026
PD
Gericht der Europäischen Union: Abweisung der Klagen gegen UWWTD
Abweisung der Nichtigkeitsklagen der Unternehmensanträge auf Zulassung zur Streithilfe durch Verbände ebenfalls abgewiesen
19.02.2026
PD
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb heute im Bundesgesetzblatt
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb tritt weitestgehend am 27. September 2026 in Kraft.
18.02.2026
Pressemeldung
Patentgeschützte Arzneimittel mit Zusatznutzen sollen in Festbetragsgruppe gezwungen werden
G-BA gefährdet durch Einordnung in Festbetragsgruppen wichtige Innovationsanreize und unternehmerische Planbarkeit
16.02.2026
PD
G-BA: Einleitung von Stellungnahmeverfahren zu neuen FB Gruppe Methylphenidat und Austauschbarkeit Rivaroxaban
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat über das Stellungnahmeverfahren zur Aktualisierung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) informiert.
16.02.2026
PD
G-BA: Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens zur Änderung der Anlage VIIa AM-RL – Aktualisierung Januar 2026
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat über das Stellungnahmeverfahren zur Aktualisierung der Anlage VIIa der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) informiert.
12.02.2026
PD
BMG: Entwurf einer 24. Verordnung zur Änderung der AMVV
Möglichkeit zur Stellungnahme
11.02.2026, 14:38
PD
Bundessozialgericht trifft Entscheidungen zu Kovaltry 3000 iE und Voraxaze
In beiden Fällen hat das Bundessozialgericht in seinen Entscheidungen vom 28. Januar 2026 die Ansprüche der Klägerinnen verneint.
11.02.2026
PD
Update: Die Weiterentwicklung der BMG-Digitalisierungsstrategie
Das Gesundheitswesen soll ein digital gestütztes Ökosystem bis 2030 werden.
10.02.2026
PD
Fundraising-Kampagne für OLSPub
Deutsche Zentralbibliothek für Medizin (ZB MED) entwickelt mit OLSPub eine offene, gemeinwohlorientierte Literaturdatenbank.
09.02.2026
PD
European Herbal Health Products Summit 2026 in Brüssel – Programm veröffentlicht
Am 25. Februar 2026 veranstalten Pharma Deutschland und die Society for Medicinal Plant and Natural Product Research (GA) das zweite „European Herbal Health Products Summit“ in Brüssel.
06.02.2026
PD
Stellungnahmeverfahren zur Änderung der IOP-Governance-Verordnung (GIGV)
Mit einer Frist bis zum 13. Februar 2026 ruft das BMG zur Stellungnahme auf.
05.02.2026
Workshop zu IP-Rechten und Geschäftsgeheimnissen im Rahmen der TEHDAS2-Arbeitsgruppe
Workshop findet am 12. März 2026 vor Ort und online statt
04.02.2026
PD
G-BA: Beschluss zur Automatischen Substitution von Biologika vom BMG nicht beanstandet
Die Substitution von biotechnologisch hergestellten Arzneimitteln wird zukünftig in der Apotheke möglich sein.
04.02.2026
PD
Revision des EU-Mechanismus zum Katastrophenschutz
SANT- und ENVI-Ausschuss debattieren Einbindung der Krisenvorsorge und Krisenreaktion bei gesundheitlichen Notlagen
03.02.2026
PD
Erneut aktualisierte Dringlichkeitsliste nach § 129 Abs. 2b SGB V
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat die Dringlichkeitsliste nach § 129 Abs. 2b SGB V erneut aktualisiert.
02.02.2026, 09:48
PD
ApoVWG letzten Freitag im Bundesrat
Bundesrat nimmt Stellung zu Apothekenreformgesetz
30.01.2026, 10:36
PD
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb heute im Bundesrat
Bundesrat billigt Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
30.01.2026
PD
DiGA: Selbstauskunft zum Schreiben von Daten in die ePA
Die zweite Verordnung zur Änderung der DiGAV enthält wesentliche Vorgaben zur anwendungsbegleitenden Erfolgsmessung
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