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Bundesrat verabschiedet sechste Verordnung zur Änderung der Anlage des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG)

Der Bundesrat hat am 21. November 2025 der sechsten Verordnung zur Änderung der Anlage des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) zugestimmt. Ziel ist es, die Liste verbotener Stoffgruppen an den aktuellen Stand wissenschaftlicher Erkenntnisse anzupassen. 

24.11.2025 Meldung PD
KW_47_Doku.pdf
24.11.2025 Datei PD
KW_47_WB.pdf
24.11.2025 Datei PD
KRITIS-Dachgesetz im Bundesrat

Der Bundesrat hat am Freitag, den 21. November 2025, den Regierungsentwurf „zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022 / 2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen" (21/2510) beraten und umfangreich dazu Stellung genommen

24.11.2025 Meldung PD
KHAG heute im Bundesrat

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung am 21. November 2025 das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) ausführlich debattiert und umfangreich Stellung genommen.

21.11.2025 Meldung PD
EMA: Aktualisierung der EURD-Liste

Mit Datum vom 19. November 2025 hat die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) mit Veröffentlichung der Version 154 die „List of union reference dates and frequency of submission of periodic safety update reports“ (EURD-Liste) weiter aktualisiert.

21.11.2025 Meldung PD
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen heute im Bundesrat

In seiner heutigen Sitzung ist der Bundesrat dem federführenden Gesundheitsausschuss gefolgt und hat zum oben genannten Gesetzentwurf umfangreich Stellung genommen.

21.11.2025 Meldung PD
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