Das Bundeskabinett hat am vergangenen Mittwoch, den 29. April 2026, den Regierungsentwurf verabschiedet. Zu den zentralen Inhalten und Hintergründen verweisen wir in der News Bundeskabinett verabschie
05.05.2026
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PD
Ein zentraler Tagesordnungspunkt war die Wahl des Co‑Vorsitzenden. Gemäß dem Mandat der MDSSG wird die Gruppe gemeinsam von der EMA und einem Vertreter eines Mitgliedstaates geleitet, der von und unte
05.05.2026
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Im Mittelpunkt des Verfahrens steht die grundsätzliche rechtliche Bewertung des Systems der erweiterten Herstellerverantwortung im Zusammenhang mit dem Ausbau der kommunalen Kläranlagen um eine vierte
05.05.2026
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Der GKV-Spitzenverband ist der Spitzenverband Bund der Krankenkassen gemäß § 217a SGB V • Institutionskennzeichen (IK) 109911114
Sparkasse KölnBonn IBAN: DE19 3705 0198 1901 5006 76 BIC: COLSDE33XX
06.05.2026
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Als Pharma Deutschland vertreten wir die Interessen der Arzneimittel- und Medizinprodukteindustrie in unserem Land. Dabei engagieren wir uns seit mehr als 70 Jahren im Besonderen für die Selbstmedikat
06.05.2026
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Am 25. Februar 2026 hatte der GKV-Spitzenverband im Rahmen der Benehmensherstellung an die maßgeblichen Herstellerverbände einen Entwurf zur Anpassung des Teil A Abschnitt 2.1.1 des Leitfadens Herstel
06.05.2026
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Die Europäische Union hat im Rahmen der sogenannten Omnibus‑Verfahren zentrale Nachhaltigkeitsregelungen des Green Deal überarbeitet. Ziel der Reform war es, bestehende Überschneidungen und übermäßige
06.05.2026
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Referentenentwurf
des Bundesministeriums für Gesundheit
Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesund-
heitswesen
A. Problem und Ziel
Die konsequente und an den Bedürfniss
06.05.2026
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Mit dem Projekt TEHDAS2 (Towards the European Health Data Space) werden praxisorientierte Leitlinien entwickelt, die insbesondere die Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten in Europa konkretisieren soll
06.05.2026
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Das Gesetzgebungsverfahren zum Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) wurde eingeleitet. Der Entwurf bündelt technische, rechtliche und organisatorische Weiterentwicklung
06.05.2026
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