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G-BA: Stellungnahmeverfahren zur Änderung der Richtlinie über die Früherkennung von Krankheiten bei Kindern (Kinder-Richtlinie): Screening auf Sichelzellkrankheit bei Neugeborenen

Zur Änderung der Kinder-Richtlinie in Hinblick auf das Screening auf Sichelzellkrankheit bei Neugeborenen besteht für betroffene Medizinprodukte-Hersteller die Möglichkeit einer Stellungnahme über den BAH.

29.06.2020 Meldung PD
Europäische Kommission veröffentlicht Dokument „Guidance on regulatory requirements for medical face masks“

Die Europäische Kommission hat eine Leitlinie zu regulatorischen Anforderungen für medizinische Gesichtsmasken veröffentlicht. In dieses Dokument werden Optionen zur Unterstützung der Produktion und/oder des Inverkehrbringens von medizinischen Gesichtsmasken im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie beschrieben.

29.06.2020 Meldung PD
G-BA beschließt regionale Ausnahmeregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit für die Kreise Gütersloh und Warendorf

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat als Reaktion auf das besondere Infektionsgeschehen in Nordrhein-Westfalen für die Landkreise Gütersloh und Warendorf eine regionale Ausnahmeregelung bei der Feststellung von Arbeitsunfähigkeit durch Vertragsärztinnen und -ärzte beschlossen.

26.06.2020 Meldung PD
REACH: Verordnung (EU) Nr. 2020/878 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 veröffentlicht

Der Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe wurde geändert. Hierzu wurde die Verordnung (EU) Nr. 2020/878 vom 18. Juni 2020 heute im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

26.06.2020 Meldung PD
Europäische Kommission: Umfrage im Rahmen des Pilotprojektes „Markteinführungsabsichten zentral zugelassener Arzneimittel“ – zunächst im Fokus: Arzneimittel für seltene Leiden und für die onkologische Therapie

Für zentral zugelassene Arzneimittel wird von der EU Kommission eine Zulassung erteilt, die Gültigkeit in allen EU-Mitgliedstaaten hat. Eine Zulassung an sich führt allerdings (noch) nicht immer dazu, dass die Produkte in allen Mitgliedstaaten in den Markt eingeführt werden. Da eine ungleiche Verteilung insbesondere neuer Arzneimittel in der EU festgestellt wurde, wird im Rahmen der EU Pharmastrategie die Verfügbarkeit von Arzneimitteln in allen Mitgliedstaaten als Ziel hervorgehoben.

26.06.2020 Meldung PD
PDSG: Weitere Änderungsanträge (Stand: 25. Juni) bekannt geworden

Für den Entwurf eines Patientendaten-Schutz-Gesetzes (PDSG) sind nun weitere Formulierungshilfen bekannt geworden. Neu gefasst wird mit dem Änderungsantrag die bereits im Gesetzentwurf vorgesehene Gewährleistung der freien Apothekenwahl. Gegenüber der bisherigen Fassung wird ergänzend klarstellend geregelt, dass das Verbot nicht für gesetzlich vorgesehene Rechtsgeschäfte und Absprachen gilt.

26.06.2020 Meldung PD
G-BA: Beschluss zum Ende der Aussetzung der Dokumentationsvorgaben zur Programmevaluation von Krebsfrüherkennungsprogrammen

Der G-BA beschließt für die Früherkennungsprogramme zu Darmkrebs und Gebärmutterhalskrebs das die Dokumentation der Untersuchungen zur Programmbeurteilung ab dem 1. Oktober 2020.

25.06.2020 Meldung PD
Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Anpassungen an das Masernschutzgesetz und Änderung der Anlage 2

Der G-BA setzt in der Schutzimpfungsrichtline Anpassungen an das Masernschutzgesetz um.

25.06.2020 Meldung PD
Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Schutzimpfung aufgrund medikamentöser Therapie

Der G-BA setzt die Änderung in der Schutzimpfungsrichtlinie, mit denen Unklarheiten zu Leistungsansprüchen der Versicherten auf Schutzimpfungen im Zusammenhang mit einem durch eine medikamentöse Therapie erhöhten Infektionsrisikos beseitigt werden, um.

25.06.2020 Meldung PD
Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung der STIKO-Empfehlung zur Impfung gegen Japanische Enzephalitis

Der G-BA setzt die neue STIKO-Empfehlung zur Impfung gegen Japanische Enzephalitis in der GKV um.

25.06.2020 Meldung PD
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