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Fragen- und Antwortdokument zum Thema Klinische Prüfung veröffentlicht

Die Europäische Kommission hat das Dokument „MDCG 2021-6 Regulation (EU) 2017/745 – Questions & Answers regarding clinical investigation“ veröffentlicht.

23.04.2021 Meldung PD
Sorgfaltspflichtengesetz in 1. Lesung im Bundestag beraten

Der Entwurf eines Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten (Sorgfaltspflichtengesetz) ist gestern, am 22. April 2021, in 1. Lesung im Bundestag debattiert und beraten worden.    

23.04.2021 Meldung PD
Gesetz zur Änderung des Anti-Doping-Gesetzes in 1. Lesung im Bundestag

Der Bundestag hat in der Nacht von Donnerstag auf Freitag, den 23. April 2021, in 1. Lesung über den Gesetzentwurf zur Änderung des Anti-Doping-Gesetzes debattiert.      

23.04.2021 Meldung PD
Monoklonale-Antikörper-Verordnung veröffentlicht

Die Verordnung zur Vergütung der Anwendung von monoklonalen Antikörpern (MAKV) ist heute im Bundesanzeiger veröffentlicht worden. Nicht mehr enthalten sind die Regelungen zur Durchführung und Vergütung eines DiaPat-CoV-50-Urintests. Hieran hatte es deutliche Kritik, u.a. von Seiten des Gemeinsamen Bundesausschusses, gegeben.  

22.04.2021 Meldung PD
Dritte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung im Bundesanzeiger veröffentlicht

Die Dritte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist heute, 22. April 2021, im Bundesanzeiger verkündet worden.

22.04.2021 Meldung PD
EMA: Klinische Prüfungen – Management Board der EMA bestätigt Funktionsfähigkeit des CTIS-Systems

Das CTIS-System der EMA wurde Anfang diesen Jahres auditiert. Aufgrund der Ergebnisse hat das Management Board der EMA gestern in einer außerordentlichen Sitzung die Funktionsfähigkeit des Systems bestätigt.

22.04.2021 Meldung PD
EU-Kommission legt Rechtsrahmen für Künstliche Intelligenz vor

Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag für umfassende Regulierungen von Künstlicher Intelligenz vorgelegt, um den Risiken, die mit bestimmten KI-Systemen in Verbindung stehen, entgegenzuwirken. Der Verordnungsvorschlag der EU-Kommission wird nun vom Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten beraten.

22.04.2021 Meldung PD
Bundesdatenschutzbeauftragter im Dialog mit den BAH-Ausschüssen Recht sowie Markt und Erstattung

In einem heutigen Onlinemeeting hat sich der BAH mit dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Prof. Ulrich Kelber, zu verschiedenen datenschutzrechtlichen Themen ausgetauscht. Kritik äußerte Kelber insbesondere an den unterschiedlichen landesrechtlichen Bestimmungen zum Datenschutz, die länderübergreifende Forschungsvorhaben deutlich erschweren.

22.04.2021 Meldung PD
4. Bevölkerungsschutzgesetz passiert Bundesrat

Das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (4. Bevölkerungsschutzgesetz) hat heute, 22. April 2021, bereits den Bundesrat passiert, einen Tag nach Verabschiedung im Bundestag. 

22.04.2021 Meldung PD
Erste Änderungsverordnung der Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung vorgelegt

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat heute, 22. April 2021, den Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung mit der Möglichkeit zur Stellungnahme bis morgen, 23. April 2021, vorgelegt.

22.04.2021 Meldung PD
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