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Bundesrat verabschiedet Zweites Infektionsschutzgesetz

Das Zweite Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze ist am 28. Mai 2021 in verkürzter Frist im Bundesrat beraten und verabschiedet worden.

31.05.2021 Meldung PD
Änderungsbeschluss zu dem Beschluss über Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Anwendung von CAR-T-Zellen bei B-Zell-Neoplasien nach § 136a Absatz 5 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) und zur Änderung der Anlage XII zur Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL)

Das Plenum entscheidet mit Zustimmung der Patientenvertretung für die Aufhebung der Übergangsregelung während der Covid-19 Pandemie zum 1.07.2021.

20.05.2021 Meldung PD
Voretigen Neparvovec (Beschluss über Verlängerung der Befristung): Nutzenbewertung eines neuen Wirkstoffes nach § 35a SGB V

Das Plenum beschließt einstimmig mit Zustimmung der Patientenvertretung die Verlängerung der Befristung bis zum 01.04.2022, da neue Daten erwartet werden.

20.05.2021 Meldung PD
Änderung der Arzneimittel-Richtlinie Anlage VI (Off-Label-Use): Bortezomib + Cyclophosphamid + Dexamethason zur Induktionstherapie des neu diagnostizierten multiplen Myeloms

Das Plenum entscheidet einstimmig mit Zustimmung der Patientenvertretung für den Off-Label-Use im Anwendungsgebiet.

20.05.2021 Meldung PD
Atezolizumab (neues Anwendungsgebiet, hepatozelluläres Karzinom, Kombination mit Bevacizumab): Nutzenbewertung eines neuen Wirkstoffes nach § 35a SGB V

Das Plenum entscheidet einstimmig mit Zustimmung der Patientenvertretung auf einen Hinweis auf beträchtlichen Zusatznutzen für eine der Patientengruppen.

20.05.2021 Meldung PD
Crizanlizumab (Prävention vasookklusiver Krisen bei Sichelzellkrankheit, orphan drug): Nutzenbewertung eines neuen Wirkstoffes nach § 35a SGB V

Das Plenum entscheidet einstimmig mit Zustimmung der Patientenvertretung auf einen Anhaltspunkt für einen geringen Zusatznuten und befristet den Beschluss bis zum 01.12.2025.

20.05.2021 Meldung PD
Amikacin (Mykobakterium-avium-Komplex (MAC) Lungeninfektionen, orphan drug): Nutzenbewertung eines neuen Wirkstoffes nach § 35a SGB V

Das Plenum entscheidet einstimmig mit Zustimmung der Patientenvertretung auf einen Anhaltspunkt für einen nicht quantifizierbaren Zusatznuten.

20.05.2021 Meldung PD
Nusinersen (spinale Muskelatrophie, orphan drug): Nutzenbewertung eines neuen Wirkstoffes nach § 35a SGB V (Überschreiten der 50 Millionen Euro Umsatzgrenze)

Das Plenum entscheidet einstimmig mit Zustimmung der Patientenvertretung auf einen Hinweis für einen erheblichen Zusatznuten in einer der Patientengruppen.

20.05.2021 Meldung PD
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