Das Zweite Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze ist am 28. Mai 2021 in verkürzter Frist im Bundesrat beraten und verabschiedet worden.
Das Plenum entscheidet mit Zustimmung der Patientenvertretung für die Aufhebung der Übergangsregelung während der Covid-19 Pandemie zum 1.07.2021.
Das Plenum beschließt einstimmig mit Zustimmung der Patientenvertretung die Verlängerung der Befristung bis zum 01.04.2022, da neue Daten erwartet werden.
Das Plenum entscheidet einstimmig mit Zustimmung der Patientenvertretung für den Off-Label-Use im Anwendungsgebiet.
Das Plenum entscheidet einstimmig mit Zustimmung der Patientenvertretung für den Off-Label-Use im Anwendungsgebiet.
Das Plenum entscheidet einstimmig mit Zustimmung der Patientenvertretung auf einen Hinweis auf beträchtlichen Zusatznutzen für eine der Patientengruppen.
Das Plenum entscheidet einstimmig mit Zustimmung der Patientenvertretung auf einen nicht belegten Zusatznutzen.
Das Plenum entscheidet einstimmig mit Zustimmung der Patientenvertretung auf einen Anhaltspunkt für einen geringen Zusatznuten und befristet den Beschluss bis zum 01.12.2025.
Das Plenum entscheidet einstimmig mit Zustimmung der Patientenvertretung auf einen Anhaltspunkt für einen nicht quantifizierbaren Zusatznuten.
Das Plenum entscheidet einstimmig mit Zustimmung der Patientenvertretung auf einen Hinweis für einen erheblichen Zusatznuten in einer der Patientengruppen.