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Neufassung der Coronavirus-Impfverordnung im Bundesanzeiger

Die Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV) ist heute, 2. Juni 2021, im Bundesanzeiger verkündet worden.

02.06.2021 Meldung PD
GKV-Finanzen: Ergänzender Bundeszuschuss in Höhe von 7 Mrd. Euro beschlossen

Das Bundeskabinett hat heute einen ergänzenden Bundeszuschuss in Höhe von 7 Mrd. Euro für 2022 für den Gesundheitsfonds beschlossen. Damit sollen die Sozialversicherungsbeiträge auch im kommenden Jahr bei unter 40 Prozent stabilisiert werden.

02.06.2021 Meldung PD
Erfolgreiche BAH-Informationsveranstaltung „Händlerpflichten unter der MDR: Was ist neu für Händler? Welche Auswirkung hat dies auf Hersteller?“

Über 130 Teilnehmer informierten sich heute, am 2. Juni 2021, online in einer BAH-Veranstaltung über die neuen regulatorischen Anforderungen an Händler und indirekt an Hersteller.

02.06.2021 Meldung PD
Umweltbundesamt: Publikation zur Wasserrahmenrichtlinie veröffentlicht

Das Umweltbundesamt hat im Mai 2021 eine Publikation mit dem Titel „Potenziale anderer Rechtsbereiche zum Erreichen der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie“ veröffentlicht.

02.06.2021 Meldung PD
BVerfG zum Grundrechtsschutz von Studiendaten

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat sich in einem Beschluss vom 27. April 2021, Az.: 2 BvR 206/14, mit der Frage des grundrechtlichen Schutzes von Studiendaten, hier Ökotox-Daten, als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse auseinandergesetzt und diesen Schutz bejaht. Im Ergebnis hat das BVerfG allerdings die Verfassungsbeschwerde wegen Verstoßes gegen die Berufsfreiheit (Art. 12 Grundgesetz) als Ausdruck des Schutzes von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen wegen der Verwendung von Ökotox-Daten bei der Zulassung eines Generikums zurückgewiesen.

02.06.2021 Meldung PD
EU HTA: EMA und EUnetHTA berichten

EMA und EUnetHTA haben einen Bericht über ihre Arbeiten seit 2017 veröffentlicht.

02.06.2021 Meldung PD
Neu überarbeitete Guidance zur Klassifizierung von Medizinprodukten veröffentlicht

Die Europäische Kommission hat den Entwurf des Dokumentes „Guidance on classification of medical devices regulation 2017/745“, welches auf der MEDDEV 2.4/1 rev. 9 zur Klassifizierung von Medizinprodukten basiert, neu überarbeitet und veröffentlicht. Es handelt sich hierbei um die vorläufige Endfassung.

02.06.2021 Meldung PD
BfArM: Bekanntgabe neuer Messzahlen für Packungsgrößen

Das BfArM hat die neuen Messzahlen aus dem Workflow I 2021 für Packungsgrößen im Bundesanzeiger veröffentlicht.

01.06.2021 Meldung PD
Digitales COVID-Zertifikat der EU

Lockerung der Reisebeschränkungen und Start des EU-Gateways für das digitale COVID-Zertifikat in sieben Ländern.

01.06.2021 Meldung PD
Bundestag: Weitere Änderungen im Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG)

Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG), wie es nach den neuesten Änderungen heißen soll, hat nach der Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales unter der Leitung von Dr. Matthias Bartke (SPD) am 17. Mai 2021 letzte Woche noch einige wichtige Änderungen erfahren.

01.06.2021 Meldung PD
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