Am 4. November 2024 hat die ECHA den Stoffbewertungsbericht von 2-tert-butyl-4-Methoxyphenol (BHA), der von der französischen Behörde erstellt wurde, auf ihrer Webseite veröffentlicht. In dem Bericht wird unter anderem geschlussfolgert, dass BHA die Definition eines für die Umwelt und die menschliche Gesundheit relevanten endokrinen Disruptors erfüllt.
Die „New and Emerging Working Group“ der Europäischen Kommission hat den Entwurf „Guidance on the legal status of medical device software app platforms“ überarbeitet und veröffentlicht. Eine erneute Kommentierung ist bis zum 14. November 2024 über Pharma Deutschland möglich.
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat die Verordnung zur Änderung der Medizinprodukte-Betreiberverordnung vorgelegt. Der Bundesrat hat bereits zugestimmt. Die Verordnung wurde am 5. November 2024 auf der Webseite des BMG veröffentlicht.
Letzte Woche einigten sich Vertreter der Europäischen Volkspartei (EVP), Liberale (Renew Europe) und Sozialdemokraten (S&D) den bisherigen Unterausschuss für Gesundheit (SANT), aus dem Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) auszugliedern und zu einem vollwertigen Ausschuss aufzuwerten. Damit erhält der Gesundheitsausschuss u.a. die Kompetenz eigenständig an Gesetzgebungsprozessen mitzuwirken, bisher hatte er dahingehend eine beratende Funktion.
Die Europäische Kommission hat Ende Oktober 2024 ein Fragen- und Antwortdokument zur praktischen Umsetzung der in Artikel 10a der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte und der Verordnung (EU) 2017/746 über In-vitro-Diagnostika (IVDR) festgelegten Informationspflicht bei Unterbrechung oder Einstellung der Versorgung mit bestimmten Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika veröffentlicht. Dazu wurden zwei weitere Dokumente („Manufacturer Information Form“ und „Device identification - Annex Table“) erarbeitet und der Koordinierungsgruppe Medizinprodukte (MDCG) zur Befürwortung adressiert.