Seit 2015 wurde ein System etabliert, um Lieferengpässe von Humanimpfstoffen beim PauI-Ehrlich-Institut (PEI), Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel, zu melden. Seitdem kommen
30.01.2026
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Gemäß § 6a und § 5 Absatz 10 der Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung (DiGAV) sind DiGA so zu gestalten, dass die von der DiGA verarbeiteten Daten mit Einwilligung der oder des Versicherten in d
30.01.2026
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Der Gesetzentwurf dient der Durchführung der Verordnung (EU) 2022/868 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2022 über europäische Daten-Governance und zur Änderung der Verordnung (EU)
30.01.2026
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Der Bundesrat hat das Dritte Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb in seiner Sitzung am 30. Januar 2026 gebilligt und ist somit der Empfehlung des federführenden Rechtsaussc
30.01.2026
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Wie bereits in der News Entwurf zur Beschlussfassung: Gesetz zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Tierarzneimittelgesetzes und des Tiergesundheitsrechtlichen Bußgeldgesetzes vom 4. November 2
30.01.2026
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Die EMA hat am 28. Januar 2026 ein aktualisiertes Questions-and-Answers -Dokument zu co-processed excipients (CoPE) veröffentlicht. Ziel ist es, bestehende Unsicherheiten bei der regulatorischen Einor
30.01.2026
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Der Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1195 der Europäischen Kommission vom 19. Juli 2021 legt die harmonisierten Normen für Medizinprodukte zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2017/746 über In-vitro-
30.01.2026
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Auf Grundlage der Beschlussvorlage (Drucksache 788/1/25) des federführenden Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat der Bundesrat heute der vorliegenden Verordnung gemäß Artike
30.01.2026
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Der Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1182 der Europäischen Kommission vom 16. Juli 2021 legt die harmonisierten Normen für Medizinprodukte zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinpr
30.01.2026
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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2026/197 DER KOMMISSION
vom 28. Januar 2026
zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/1195 hinsichtlich harmonisierter Normen
für die Sterilisation von Produk
30.01.2026
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