Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihr Positionspapier zur Gesundheitswirtschaft und Arzneimittelversorgung veröffentlicht und Teile der darin formulierten Schwerpunkte im Rahmen des Fachforums zur industriellen Gesundheitswirtschaft in Berlin vorgestellt. Im Mittelpunkt stehen Maßnahmen zur Stärkung des Pharmastandorts Deutschland, zur Sicherung der Arzneimittelversorgung und zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Forschung und Innovation.
Das Positionspapier beschreibt die Gesundheitswirtschaft als einen zentralen Wirtschafts- und Innovationssektor sowie als Bestandteil der nationalen Daseinsvorsorge. Angesichts internationaler Lieferketten und geopolitischer Entwicklungen hebt die Fraktion die Bedeutung resilienter Produktions- und Versorgungsstrukturen hervor. Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland zu stärken und zugleich die Versorgung mit wichtigen Arzneimitteln langfristig abzusichern.
Im Rahmen des Fachforums diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Industrie und Wissenschaft über notwendige Rahmenbedingungen für eine leistungsfähige Gesundheitswirtschaft. Thematisiert wurde insbesondere, dass Arzneimittelvorsorge auch Sicherheitspolitik ist. Zudem wurde die Bedeutung eines regelmäßigen Austauschs zwischen Politik und den relevanten Stakeholdern hervorgehoben.
Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, kündigte an, den Dialog im Rahmen einer Arbeitsgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern aus Industrie, Gewerkschaften, Wissenschaft und Politik fortzuführen. Ziel sei es, Empfehlungen zur nachhaltigen Stärkung des Gesundheits- und Pharmastandorts zu erarbeiten.
Beim Fachforum betonte der stellvertretende gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Mieves, dass die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung im Krisenfall eine ressortübergreifende Aufgabe sei. Fragen der Versorgungssicherheit sollten nicht ausschließlich der Selbstverwaltung überlassen werden, sondern in eine koordinierte Gesamtstrategie der Bundesregierung eingebunden werden.
Mit dem Positionspapier und dem Fachforum setzt die SPD-Bundestagsfraktion ein Signal für eine stärkere Verknüpfung von Gesundheits-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik. Die weiteren angekündigten Maßnahmen im Rahmen der Pharmastrategie, das angekündigte Gesundheitsversorgungssicherstellungsgesetz sowie die angekündigten Dialogformate werden zeigen, welche konkreten Maßnahmen zur Stärkung der industriellen Gesundheitswirtschaft und der Arzneimittelversorgung umgesetzt werden.
