Im Gesundheitsbereich wird sich der irische Vorsitz des Rastes unter anderem auf folgende Bereiche konzentrieren:
1. Arzneimittelpaket & kritische Arzneimittel: Der Vorsitz will Fortschritte beim EU-Arzneimittelrahmen erzielen, wobei der Schwerpunkt auf Versorgungssicherheit, Verfügbarkeit von Arzneimitteln und Krisenvorsorge liegt, einschließlich der Unterstützung von Initiativen für kritische Arzneimittel
2. Medizinprodukte & In-vitro-Diagnostika: Fortsetzung der Arbeiten an der gezielten Überarbeitung und Vereinfachung der Rahmenvorschriften für Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika mit folgenden Zielen:
- Verringerung des Verwaltungsaufwands
- Verbesserung des Marktzugangs und der Verfügbarkeit
- Förderung von Innovation bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung hoher Sicherheitsstandards
3. Biotech-Gesetz: Der Vorsitz will die Diskussionen über das Biotech-Gesetz vorantreiben und damit die Wettbewerbsfähigkeit und Führungsrolle Europas in den Bereichen Biowissenschaften und Biotechnologie stärken
4. Europäischer Gesundheitsdatenraum (EHDS): Vorrang soll die Umsetzung des EHDS erhalten, um eine sichere Datennutzung und verbesserte Interoperabilität zu ermöglichen sowie Forschung, Innovation und KI im Gesundheitswesen zu fördern.
5. Prävention und Widerstandsfähigkeit der Gesundheitssysteme
- Schwerpunkt auf Prävention, Früherkennung und Bevölkerungsgesundheit, wobei die Rolle nachhaltiger und widerstandsfähiger Gesundheitssysteme bei der Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit der EU gestärkt wird.
- Die Präsidentschaft will der Koordinierung bei grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren, einschließlich der Antibiotikaresistenz (AMR), Vorrang einräumen, wobei der Schwerpunkt auf Vorsorge, Resilienz und der Sicherung von Behandlungsmöglichkeiten liegt
Umweltthemen
Was die ENVI-Konfiguration des Rates betrifft, sind folgende Arbeitsbereiche besonders hervorzuheben:
1. Wasserresilienz & Arzneimittelrückstände in der Umwelt
Weiterentwicklung der Strategie zur Wasserresilienz mit folgenden Schwerpunkten:
- Verbesserung der Wassereffizienz und -verfügbarkeit
- Schutz der Wasserqualität
- Bekämpfung von Verschmutzungsbelastungen, einschließlich Arzneimittelrückständen in Gewässern
2. AMR & Umweltdimension: Anerkennung des Zusammenhangs zwischen Umweltfaktoren und AMR, mit einer stärkeren Verknüpfung von Gesundheits-, Wasser- und Umweltpolitik zur Risikominderung
3. Chemikalien & REACH-Überarbeitung: Fortsetzung der Arbeiten an der Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit, einschließlich Fortschritten bei der REACH-Überarbeitung, wobei ein Gleichgewicht zwischen Umweltschutz und industrieller Wettbewerbsfähigkeit angestrebt wird
4. Kreislaufwirtschaft & Zero-Pollution: Vorantreiben des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und der Null-Verschmutzungsziele zur Förderung von Ressourceneffizienz und nachhaltiger Produktion
5. Klimaschutz- und CO₂-Maßnahmen: Fortschritte bei zentralen Dossiers wie dem Emissionshandelssystem (ETS) und dem CO₂-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) zur Unterstützung der Dekarbonisierungsziele der EU
6. Integrierter Ansatz für Klima, Gesundheit und Umwelt: Der Vorsitz wird eine stärkere Verknüpfung der Politikbereiche Klima, Biodiversität, Wasser und Gesundheit fördern und so die Widerstandsfähigkeit und Nachhaltigkeit sektorübergreifend stärken
Weitere relevante Prioritäten:
- Wettbewerbsfähigkeit und Vereinfachung: Eine wichtige bereichsübergreifende Priorität zur Verringerung des Verwaltungsaufwands, insbesondere für KMU, und zur Verbesserung der Umsetzung von EU-Rechtsvorschriften
- EU-Haushalt (MFR 2028–2034): Intensive Arbeit zur Förderung der Verhandlungen über den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen, der die künftige EU-Finanzierung für Gesundheit, Forschung und Industrie festlegt
- Forschung und Innovation: Fortschritte beim nächsten EU-F&I-Rahmenprogramm (FP10) und einer umfassenderen Innovationsagenda, einschließlich der Biowissenschaften
- Wirtschafts- und Investitionsagenda: Vorantreiben von Initiativen zu Kapitalmärkten, digitaler Finanzwirtschaft und Investitionen zur Stärkung des Wachstums und der Wettbewerbsfähigkeit der EU
- Vorsorge und Sicherheit: Anhaltende Fokussierung auf Resilienz, Krisenvorsorge und Sicherheit der Lieferketten, auch im Bereich der Gesundheitssysteme
Das komplette Programm finden Sie unterhalb dieses Artikels.
