Das Europäische Parlament hat sich mit dem zunehmenden Vertrieb illegaler und gefälschter Arzneimittel über das Internet befasst. Gesundheitskommissar Olivér Várhelyi warnte in der Debatte insbesondere vor Arzneimitteln, die falsche, falsch dosierte oder keine Wirkstoffe enthalten und damit erhebliche Gesundheitsrisiken für Verbraucherinnen und Verbraucher darstellen können. Er appellierte deshalb daran, Arzneimittel ausschließlich über legitime und regulierte Vertriebswege zu beziehen.
Várhelyi verwies auf die bereits bestehenden europäischen Instrumente gegen Arzneimittelfälschungen. Grundlage ist insbesondere die Fälschungsschutzrichtlinie 2011/62/EU, die Sicherheitsmerkmale für bestimmte Arzneimittelverpackungen vorsieht. Dazu gehören ein individuelles Erkennungsmerkmal zur Überprüfung der Echtheit sowie eine Vorrichtung, anhand derer Manipulationen an der Verpackung erkennbar sind. Für den legalen Online-Vertrieb von Arzneimitteln besteht zudem ein gemeinsames EU-Logo, über das Verbraucherinnen und Verbraucher überprüfen können, ob ein Anbieter im jeweiligen Mitgliedstaat registriert beziehungsweise zugelassen ist.
Neben regulatorischen Vorgaben setzt die EU auf gemeinsame Kontroll- und Strafverfolgungsmaßnahmen. Beteiligt sind neben den nationalen Arzneimittel-, Polizei- und Zollbehörden insbesondere Europol und Eurojust. Várhelyi verwies unter anderem auf die jährlich durchgeführte Operation SHIELD gegen den illegalen Handel mit Arzneimitteln und Dopingmitteln. Im Jahr 2025 seien dabei Produkte im Wert von rund 62 Millionen Euro beschlagnahmt worden, darunter rund drei Millionen illegale Tabletten.
Nach Einschätzung der Kommission reichen Kennzeichnungen und Verbraucherinformationen angesichts der zunehmenden Bedeutung des Online-Handels jedoch nicht aus. Eine wichtige Rolle soll deshalb der Digital Services Act (DSA) spielen. Dieser schafft unter anderem zusätzliche Verpflichtungen für Online-Plattformen im Umgang mit illegalen Inhalten und Produkten. Die Kommission will die bestehenden Möglichkeiten stärker nutzen, um gegen den Vertrieb illegaler Gesundheitsprodukte über digitale Plattformen vorzugehen.
Darüber hinaus prüft die Kommission Möglichkeiten einer schärferen strafrechtlichen Verfolgung. Várhelyi verwies in diesem Zusammenhang auf die MEDICRIME-Konvention des Europarates, das internationale Übereinkommen zur strafrechtlichen Bekämpfung der Fälschung von Arzneimitteln und Medizinprodukten. Der Gesundheitskommissar rief weitere EU-Mitgliedstaaten dazu auf, dem Übereinkommen beizutreten. Gleichzeitig müsse die Aufklärung der Bevölkerung über die Risiken nicht autorisierter Bezugsquellen verbessert werden.
Die Abgeordneten unterstützten fraktionsübergreifend ein entschiedeneres Vorgehen. Besonderes Augenmerk legten sie auf Social-Media-Plattformen und Suchmaschinen. Kritisiert wurde, dass illegale oder gefälschte Arzneimittel und Gesundheitsprodukte teilweise auch nach ihrer Identifizierung weiterhin beworben würden, unter anderem durch Influencer oder andere Personen ohne medizinische Qualifikation. Mehrere Abgeordnete äußerten zudem Sorge über den wachsenden Online-Vertrieb und den nicht ärztlich begleiteten Einsatz von Arzneimitteln zur Gewichtsreduktion.
Im Mittelpunkt der Forderungen steht zunächst eine konsequentere Umsetzung und Durchsetzung bestehender Vorschriften. Genannt wurden strengere Kontrollen von Online-Apotheken und Warenströmen, ein intensiverer Informationsaustausch zwischen Zoll-, Polizei- und Arzneimittelbehörden sowie wirksamere Sanktionen. Einzelne Abgeordnete sprachen sich auch für deutlich weitergehende Maßnahmen bis hin zu Einschränkungen des Online-Verkaufs von Arzneimitteln aus.
Diskutiert wurde zudem ein europäischer Schnellwarnmechanismus für identifizierte Arzneimittelfälschungen, vergleichbar mit bestehenden Warnsystemen in anderen Produktbereichen. Damit könnten Informationen über entdeckte Fälschungen schneller zwischen den Mitgliedstaaten ausgetauscht und entsprechende Maßnahmen koordiniert werden.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Mehrere Abgeordnete forderten einen besseren Datenaustausch zwischen den zuständigen nationalen Behörden sowie stärker harmonisierte europäische Strukturen zur Überprüfung der Echtheit von Arzneimitteln. Auch weitergehende institutionelle Lösungen, etwa stärkere Kompetenzen auf EU-Ebene im Zollbereich, wurden in der Debatte angesprochen.
Die Diskussion zeigt, dass die Bekämpfung illegaler und gefälschter Arzneimittel auf europäischer Ebene zunehmend mit der Regulierung digitaler Plattformen und des Online-Handels verknüpft wird. Neben dem bestehenden pharmazeutischen Fälschungsschutz dürften damit künftig insbesondere die Durchsetzung des DSA, eine stärkere Zusammenarbeit von Arzneimittel-, Zoll- und Strafverfolgungsbehörden sowie mögliche zusätzliche strafrechtliche Instrumente in den politischen Fokus rücken.
Die vollständige Debatte kann man sich hier anschauen: Plenary session - Multimedia Centre (ab Minute 18:55)
