In einer aktualisierten Sicherheitsbewertung kommt die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) zu dem Schluss, dass Titandioxid (E171) als Lebensmittelzusatzstoff nicht mehr als sicher angesehen werden kann.
Nachdem der Entwurf eines Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten (Sorgfaltspflichtengesetz) am 22. April 2021 in 1. Lesung im Bundestag debattiert und beraten worden war, hat heute, am 7. Mai 2021, der Bundesrat den Gesetzentwurf beraten.
Der Bundesrat hat heute,7. Mai 2021, den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Anti-Doping-Gesetzes im ersten Durchgang beraten.
Die Europäische Kommission, die EMA und die brasilianische Gesundheitsbehörde haben eine Vertraulichkeitsvereinbarung zum Austausch sensibler Informationen zu Arzneimitteln und Medizinprodukten getroffen.
Der Bundesrat hat heute, 7. Mai 2021, den Entwurf eines Gesetzes zum Erlass eines Tierarzneimittelgesetzes und zur Anpassung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften im ersten Durchgang beraten.
Der Bundesrat hat heute, 7. Mai 2021, noch Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) im Rahmen des Gerichtsvollzieherschutzgesetzes sowie der Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 zugestimmt.
Die Europäische Kommission hat den Entwurf der Leitlinie für Benannte Stellen zu Zertifizierungstätigkeiten gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2017/745 und der Verordnung (EU) 2017/746 zur Kommentierung veröffentlicht. Anmerkungen werden bis zum 17. Mai 2021 an die BAH-Geschäftsstelle erbeten.
Der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes und weiterer Gesetze (MPDG-Änderungsgesetz) ist heute, 7. Mai 2021, im Bundesrat im 2. Durchgang behandelt und verabschiedet worden.
Die Europäische Kommission hat den Entwurf der „Guidance on implementation of UDI in an organisation's quality management system” der UDI Working Group erneut zur Kommentierung veröffentlicht. Anmerkungen werden bis zum 21. Mai 2021 an die BAH-Geschäftsstelle erbeten.
Aufbauend auf den vorhandenen Therapien soll die Strategie das medizinische Arsenal der EU gegen das Coronavirus erweitern.