Auf der Homepage der Europäischen Arzneimittel-Agentur wurde eine aktualisierte Version des Frage- und Antwortdokuments zu Erleichterungen in Bezug auf die Kennzeichnung bzw. die informierenden Texte von COVID-19-Impfstoffen veröffentlicht.
Am 17. Juni 2021 fand die jährliche Veranstaltung „IQWiG im Dialog“ statt. Im Rahmen der hybriden Veranstaltung sprachen Susanne Singer (Universität Mainz), Martin Danner (BAG Selbsthilfe), Jens-Otto Andreas (UCB), Christoph Schürmann (IQWiG) sowie Johannes Giesinger (Medizinische Universität Innsbruck) über den Umgang mit Skalen für patientenberichtete Endpunkte.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 25. Juni 2021 der „Zweiten Verordnung zur Änderung der Anlage des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes“ zugestimmt. Die Anlage des Neuepsychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) ist an den aktuellen Stand der Erkenntnisse angepasst worden, indem bestimmte Stoffgruppen zur Erfassung weiterer neuer psychoaktiver Stoffe (NpS) fortgeschrieben und zwei neue Stoffgruppen hinzugefügt wurden.
Die Europäische Kommission hat den Entwurf eines Frage- und Antwortdokumentes zum Artikel 16 der Verordnung (EU) 2017/745 und der Verordnung (EU) 2017/7 zur Kommentierung veröffentlicht. Anmerkungen werden bis zum 5. Juli an die BAH-Geschäftsstelle erbeten.
Die EU-Gesetzgeber erzielten am Donnerstag eine politische Einigung über die 5 Milliarden Euro schwere Brexit-Anpassungsreserve und ebnen damit den Weg für eine erste Auszahlung im Dezember.
Das Bundesministerium für Gesundheit hat u.a. dem BAH den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung (DiGAV) zur Kommentierung vorgelegt.
Am 26. Mai 2021 fand die virtuelle „BfArM im Dialog“-Veranstaltung „Decentralised Clinical Trials“ statt, zu deren Gelingen auch die Pharmaverbände beigetragen haben. Die Präsentationen der Veranstaltung sind nun zum Download verfügbar.
Gemäß seiner Verpflichtung nach § 5 Absatz 2 des Lobbyregistergesetzes hatte der Bundestag Mitte Mai 2021 auf seiner Webseite den Entwurf eines „Verhaltenskodex für Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter im Rahmen des Lobbyregistergesetzes“ veröffentlicht, der durch das Kabinett nunmehr einige kleine Änderungen erfahren hat.
Zur neu aufgelegten Förderrichtlinie „Forschung und Entwicklung dringend benötigter Therapeutika gegen SARS-CoV-2“ finden am 28. Juni und 12. Juli Informationsveranstaltungen statt, zu denen BAH-Mitglieder herzlich eingeladen sind.
Die Europäische Kommission hatte letztes Jahr als Teil ihrer Webseite über Medizinprodukte und EUDAMED eine spezielle Seite zum Modul „Registrierung von Akteuren“ eingerichtet und ein Frage- und Antwortdokument zu dem Thema veröffentlicht. Nun wurde dieses Dokument erneut aktualisiert.