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BAH-Stellungnahme zum Referentenentwurf des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes (KHPflEG)

Die Stellungnahme des BAH enthält viele Änderungsvorschläge im Bereich der Digitalisierung. In der nächsten Sprechstunde „Digitale Gesundheit“ wird der aktuelle Stand der Wettbewerbsmöglichkeiten der Krankenkassen im Bereich der DiGA thematisiert.

18.08.2022 Meldung PD
Befristete Absenkung der Mehrwertsteuer auf Erdgas geplant

Die Bundesregierung plant für einen befristeten Zeitraum den Mehrwertsteuersatz auf Erdgas von 19% auf 7% zu senken. Dies hat Bundeskanzler Olaf Scholz heute in einer Pressekonferenz angekündigt.

18.08.2022 Meldung PD
Geänderte Verordnung und Allgemeinverfügung: Ärztliches Dispensierrecht für COVID-Arzneimittel

Die Vierte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung ist gestern am 17. August 2022 im Bundesanzeiger verkündet worden und tritt daher heute (18. August 2022) in Kraft. Zugleich wurde die Allgemeinverfügung zum Bezug und zur Anwendung monoklonaler Antikörper und zum Bezug und zur Abgabe antiviraler, oral einzunehmender Arzneimittel gegen Covid-19 veröffentlicht, die ebenfalls ab heute als bekannt gemacht gilt. Im Wesentlichen geht es um die Möglichkeit für Ärzte, Arzneimittel gegen COVID- 19 zu beziehen, vorrätig zu halten und abzugeben sowie die Vergütung für Ärztinnen und Ärzten für die Abgabe vom Bund beschaffter COVID-19-Arzneimittel.

18.08.2022 Meldung PD
Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen Masern

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 21. Juli 2022 festgestellt, dass der Gesetzgeber zu Recht dem Schutz durch eine Maserninfektion gefährdeter Menschen den Vorrang vor den Interessen der beschwerdeführenden Kinder und Eltern eingeräumt hat.

18.08.2022 Meldung PD
Russland Sanktionen: Aktualisierte FAQs der EU-Kommission

Das 240-seitige konsolidierte Dokument beantwortet demnach Fragen zu den Sanktionen, die nach der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine beschlossen wurden. Interessant sind einige der Antworten mit Blick auf Vergabeverfahren bzgl. Rabattverträge.

18.08.2022 Meldung PD
BMG: Bitte um Auskunft zu Spenden oder Kauf von Impfstoffen für die Ukraine

Nach einer Anfrage aus der Ukraine bittet das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) um kurzfristige Auskunft zu bereits erfolgten Spenden oder dem Kauf von Impfstoffen für die Bevölkerung in der Ukraine.

18.08.2022 Meldung PD
Lieferkettengesetz: Handreichung des BAFA zur Risikoanalyse

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat eine Handreichung zum Thema „Risikoanalyse“ vorgelegt, um den Unternehmen eine Hilfestellung für die Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) zu bieten.

18.08.2022 Meldung PD
IQWiG: Jahresbericht 2021 liegt vor

Das IQWiG veröffentlichte am heutigen 17. August 2022 seinen Jahresbericht für das Jahr 2021.

17.08.2022 Meldung PD
BfArM: Aufhebung der vierteljährlichen Berichtspflicht bei klinischen Prüfungen mit thalidomidhaltigen Prüfpräparaten

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat die seit dem 18. August 2020 geltende erhöhte Berichtspflicht bei klinischen Prüfungen mit Arzneimitteln, die Thalidomid, Lenalidomid oder Pomalidomid enthalten, aufgrund der inzwischen umfangreichen klinischen Erfahrung mit thalidomidhaltigen Arzneimitteln aufgehoben.

17.08.2022 Meldung PD
Wassermangel: Information zur Wasserstandvorhersage in Rhein und Elbe

Die aktuelle Hitze- und Trockenperiode lässt die Wasserstände in deutschen Binnengewässern weiter sinken. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) bittet nun bis morgen um Rückmeldung zu wirtschaftlichen Auswirkungen der Dürre. Auf der Homepage des Elektronischen Wasserstraßen-Informationsservice kann die 6-Wochen Vorhersage für ausgewählte Pegel in Rhein und Elbe abgerufen werden.

16.08.2022 Meldung PD
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