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ECHA erhält Vorschläge zur Beschränkung von PFAS von fünf nationalen Behörden

Die nationalen Behörden von Dänemark, Deutschland, den Niederlanden, Norwegen und Schweden haben der ECHA am 13. Januar 2023 einen Vorschlag zur Beschränkung von Per- und Polyfluoralkylstoffen (PFAS) im Rahmen von REACH, der Chemikalienverordnung der Europäischen Union (EU), vorgelegt. Dieser detaillierte Vorschlag soll am 7. Februar 2023 veröffentlicht werden.

17.01.2023 Meldung PD
Genehmigung der Verwendung des Begriffs „Probiotikum“ in Frankreich

Der BAH hat über seinen europäischen Dachverband, die AESGP, erfahren, dass die Direction générale de la Concurrence, de la Consommation et de la Répression des Fraudes (DGCCRF) nun die Verwendung des Begriffs „Probiotikum" als Kategoriebezeichnung für Stoffe, die Nahrungsergänzungsmittel kennzeichnen, zulässt.

13.01.2023 Meldung PD
EFSA: Technischer Bericht zur öffentlichen Konsultation zum Entwurf wissenschaftlicher Leitlinien zu den erforderlichen Daten für die Risikobewertung von Aromen, die in oder auf Lebensmitteln verwendet werden sollen, veröffentlicht

Dieser technische Bericht stellt das Ergebnis der öffentlichen Konsultation vor, die von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) durchgeführt wurde, um Beiträge aller interessierten Parteien zum Entwurf wissenschaftlicher Leitlinien für die Erstellung von Anträgen auf Verwendung von Aromen in oder auf Lebensmitteln zu erhalten.  

10.01.2023 Meldung PD
EuGH-Urteil in der Rechtssache C-533/20 – Kennzeichnung von Vitaminen und Mineralien – BE-Klarstellungen veröffentlicht

Ergänzend zu dem Bericht im AG-Info 68/2022 bezüglich der Position der belgischen Behörden zur Auslegung des EuGH-Urteils in der Rechtssache C-533/20 möchten wir darüber informieren, dass die belgischen Behörden nun ihre nationalen Fragen und Antworten zur Lebensmittelkennzeichnung entsprechend ihrer aktualisierten Position aktualisiert haben. Das entsprechende Dokument ist in französischer und niederländischer Sprache verfügbar. 

10.01.2023 Meldung PD
Scientific Committee on Consumer Safety (SCCS) - Ersuchen um ein wissenschaftliches Gutachten für den Stoff Methylsalicylat zur Verwendung in kosmetischen Mitteln

Methylsalicylat (CAS/EC Nr. 119-36-8/204-317-7) ist der INCI-Name von "Methyl-2-hydroxybenzoat", einem Inhaltsstoff, der in vielen Duftstoffmischungen und als Aromastoff und Pflegemittel in Mundhygieneprodukten verwendet wird. 

10.01.2023 Meldung PD
EuGH: Abgrenzung zwischen Kosmetika und Arzneimitteln

Das Verwaltungsgericht (VG) Köln hatte dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) ein Vorabentscheidungsersuchen zur Unterscheidung zwischen Kosmetika und Arzneimitteln vorgelegt. Der EuGH hat sein Urteil am 13. Oktober 2022 verkündet. Dieses Vorabentscheidungsersuchen wurde am 19. Dezember 2020 eingereicht und trägt das Aktenzeichen C-616/20. Die Zusammenfassung des Ersuchens ist veröffentlicht worden. 

04.01.2023 Meldung PD
Durchführungsverordnung (EU) 2023/7 der Kommission vom 3. Januar 2023 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Lacto-N-tetraose, erzeugt durch abgeleitete Stämme von Escherichia coli BL21(DE3), als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführun

Am 4. Januar 2023 wurde im Amtsblatt der Europäischen Union die Durchführungsverordnung (EU) 2023/7 der Kommission vom 3. Januar 2023 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Lacto-N-tetraose, erzeugt durch abgeleitete Stämme von Escherichia coli BL21(DE3), als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 veröffentlicht. 

04.01.2023 Meldung PD
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