Spanien macht einen neuen Vorschlag zur harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung (CLH) für Ethyl 4-dimethylaminobenzoat.
Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hatte sich in zwei Urteilen vom 6. Juli 2023 zur Frage geäußert, wann eine Aussage – im konkreten Fall über Lebensmittel – zur Nachhaltigkeit irreführend ist. Die Werbeaussage „nachhaltig“ ist dann irreführend, wenn nicht darauf hingewiesen wird, dass dies durch Kompensation erreicht wurde. Nun hat der Der Bundesgerichtshof (BGH) in einem der beiden Verfahren entschieden.
Das Plenum hat die Aktualisierung der Festbetragsgruppe Mebeverin, Gruppe 1, in Stufe 1 beschlossen.
Das Plenum hat die Aktualisierung der Festbetragsgruppe Kombinationen von Angiotensin-II-Antagonisten mit Calciumkanalblockern und Hydrochlorothiazid Gruppe 1 in Stufe 3 beschlossen.
Das Plenum entschied zur Erstfassung der Anlage V der ATMP-QS-RL.
Das Plenum entschied für eine Änderung der Anlage I der ATMP-QS-RL.
Das Plenum beschließt Änderung der VerfO in Anlage VI zum 2. Kapitel und 1. Kapitel § 17f.
Das Plenum entschied für Anpassungen im Studienprotokoll sowie den zugehörigen Auswertungen.
Das Plenum beschließt Änderung der AM-RL VI (Off-Label-Use) zum Wirkstoff Sorafenib.
Das Plenum beschließt eine Änderung der Anlage I der AM-RL (OTC-Übersicht): Nr. 22 (Harnstoffhaltige Dermatika).