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EFSA: Wissenschaftliche Stellungnahme zur tolerierbaren oberen Aufnahmemenge für Eisen veröffentlicht

Auf Ersuchen der Europäischen Kommission wurde das EFSA-Gremium für Ernährung, neuartige Lebensmittel und Lebensmittelallergene (NDA) gebeten, ein wissenschaftliches Gutachten über die tolerierbare obere Aufnahmemenge (UL) für Eisen zu erstellen.

17.06.2024 Meldung PD
Wissenschaftlicher Ausschuss für Verbrauchersicherheit (SCCS) – Minutes zur Sitzung der Arbeitsgruppe für Nanomaterialien in kosmetischen Mitteln

Am 30. Mai 2024 fand die letzte Sitzung der Arbeitsgruppe für Nanomaterialien in kosmetischen Mitteln statt.

26.06.2024 Meldung PD
Europäische Kommission: Öffentliche Veranstaltung zu geplanten Änderungen der FCM-Gesetzgebung – Präsentation und Anmerkungen

Am 14. Juni 2024 fand eine Veranstaltung der Europäischen Kommission für Interessengruppen zu den geplanten regulatorischen Änderungen der Food Contact Materials (FCM)-Vorschriften vor der Überarbeitung der Verordnung (EU) Nr. 1935/2004 statt.

26.06.2024 Meldung PD
Europäische Kommission: Bewertung der Verordnung über die gegenseitige Anerkennung 2019/515 – Öffentliche Konsultation gestartet

Europäische Kommission: Bewertung der Verordnung über die gegenseitige Anerkennung 2019/515 - Öffentliche Konsultation gestartet

26.06.2024 Meldung PD
BGH zur Werbung mit Nachhaltigkeit

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hatte sich in zwei Urteilen vom 6. Juli 2023 zur Frage geäußert, wann eine Aussage – im konkreten Fall über Lebensmittel – zur Nachhaltigkeit irreführend ist. Die Werbeaussage „nachhaltig“ ist dann irreführend, wenn nicht darauf hingewiesen wird, dass dies durch Kompensation erreicht wurde. Nun hat der BGH in einem der beiden Verfahren entschieden.

28.06.2024 Meldung PD
EuGH: Werbung für Biozidprodukte mit „hautfreundlich“ etc. ist irreführend

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 24. Juni 2024 in der Rechtssache C- 296/23  entschieden, dass Art. 72 Abs. 3 Satz 2 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (Biozidverordnung) dahin auszulegen ist, dass der Begriff „ähnliche Hinweise“ im Sinne dieser Bestimmung jeden Hinweis in der Werbung für Biozidprodukte umfasst, der – wie die in dieser Bestimmung genannten Angaben – diese Produkte in einer Art und Weise darstellt, die hinsichtlich der Risiken dieser Produkte für die Gesundheit von Mensch oder Tier oder für die Umwelt oder ihrer Wirksamkeit irreführend ist, indem er diese Risiken verharmlost oder sogar negiert, ohne jedoch zwingend allgemeinen Charakter zu haben.

28.06.2024 Meldung PD
EMA: Fristverlängerung der Umfrage des Büros für kleine und mittlere Unternehmen (KMU)

Das Büro für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) hat eine Online-Umfrage erstellt, mittels der Themen wie die Unterstützung, die Dienstleistungen und auch die Anreize für KMUs durch die EMA evaluiert werden sollen. Der Teilnahmezeitraum wurde nun bis zum 16. September 2024 verlängert.

02.07.2024 Meldung PD
EMA: Zusätzliche Terminankündigung zu Betriebsstörungen der EMA-Webseite

Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat einen weiteren Termin bekannt gegeben, an dem es zu Betriebsstörungen auf der Homepage kommen kann.

02.07.2024 Meldung PD
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