Plenum entschied für eine Fristverlängerung bis zum 1. April 2023.
Plenum entschied für eine Fristverkürzung bis zum 15. März 2023.
Plenum entschied für die Nachweiserbringung des medizinischen Zusatznutzens gegenüber der zweckmäßigen Vergleichstherapie nach § 35a Absatz 1 Satz 3 Nr. 3 SGB V.
Plenum entschied für die Aktualisierung der Festbetragsgruppe Colecalciferol, Gruppe 1B, in Stufe 1.
Plenum entschied für die Aktualisierung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage I (OTC-Übersicht).
Plenum entschied für die Beauftragung des IQWiG mit einer Leitlinienrecherche zur Aktualisierung des DMP Diabetes mellitus Typ 1.
Plenum entscheidet für die Verlängerung der telefonischen Krankschreibung bis 31. März 2023.
Der Rat hat seinen gemeinsamen Standpunkt ("allgemeine Ausrichtung") zum Gesetz über künstliche Intelligenz (KI) festgelegt. Damit soll sichergestellt werden, dass künstliche-Intelligenz-Systeme, die in der EU in Verkehr gebracht und genutzt werden, sicher sind und die geltenden Rechtsvorschriften zu den Grundrechten und Werten der Union einhalten.
Die Europäische Kommission hat die EUDAMED-Module „Actor Registration“, „UDI/Devices“ und „NBs & Certificates“ aktualisiert und die Version 2.9 eingesetzt.