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zul_bekanntmachung_508.pdf
18.03.2022 Datei PD
Sonderausschuss zu künstlicher Intelligenz im digitalen Zeitalter: Abstimmung über Bericht

Der Sonderausschuss zu künstlicher Intelligenz im digitalen Zeitalter hat am 2. November 2021 einen Berichtsentwurf über künstliche Intelligenz im digitalen Zeitalter veröffentlicht. Am 22. März 2022 wird der Sonderausschuss über diesen Bericht abstimmen.

18.03.2022 Meldung PD
Kompromissvorschlag zur Ausnahmeregelung für den Schutz des geistigen Eigentums von Covid-19 Impfstoffen liegt vor

Im Zusammenhang mit der Diskussion um den Verzicht auf geistige Eigentumsrechte für Covid-19 Impfstoffe wurde ein Kompromiss über eine Ausnahmeregelung ausgehandelt. Der Kompromiss muss noch von allen 164 WTO-Mitgliedern gebilligt werden.

18.03.2022 Meldung PD
EMA / EUnetHTA 21: Richtlinie für Joint Clinical Consultations veröffentlicht

EMA und EUnetHTA 21 liefern mit der Richtlinie für gemeinsame parallele wissenschaftliche Beratungen die notwendigen Anforderungskriterien für die beteiligten Hersteller.

18.03.2022 Meldung PD
Änderung des IfSG heute in Bundestag und Bundesrat

Das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und anderer Vorschriften (BT-Drucksache 958) ist heute, 18. März 2022, in 2. und 3. Lesung im Bundestag verabschiedet worden und wird voraussichtlich anschließend im Bundesrat beschlossen. Ferner wird das Gesetz dann wahrscheinlich heute noch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, damit ein rechtzeitiges Inkrafttreten im Hinblick auf das Ende der Geltungsdauer der Rechtsgrundlage der meisten Schutzmaßnahmen mit Ablauf des morgigen 19. März 2022 gewährleistet ist. 

18.03.2022 Meldung PD
BAH_um_vier_55-2022.pdf
18.03.2022 Datei PD
EMA: Aktualisierung der Informationen zu verfahrenstechnischen Empfehlungen im zentralen Verfahren

Die EMA hat ihre Verfahrenshinweise zur Aufrechterhaltung von zentralen Zulassungen („post -authorisation procedural guidance“) aktualisiert und auf ihrer Webseite veröffentlicht.

21.03.2022 Meldung PD
BMG gibt Ergebnis der jährlichen Überprüfung von Preismoratorium und Herstellerabschlägen bekannt

Infolge seiner jährlichen Überprüfung kommt das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) abermals zu dem Ergebnis, dass das Preismoratorium und die gesetzlichen Herstellerabschläge für Arzneimittel weiterhin „ohne Änderung“ erforderlich sind. Diese Bekanntmachung ist auch im Kontext der aktuellen Diskussionen zu einem potenziellen GKV-Spargesetz zu betrachten. 

21.03.2022 Meldung PD
BAnz_AT_17.03.2022_B3.pdf
21.03.2022 Datei PD
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