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Unter anderem wurden die nachfolgenden Punkte diskutiert:

Frankreich hat der Europäischen Kommission im Rahmen des TRIS-Verfahrens (*) den Entwurf einer Verordnung zur Erstellung der Liste von Stoffen mit endokrinen Eigenschaften gemäß Artikel L. 5232-5 des französischen Gesundheitsgesetzes und der Kategorien von Produkten mit besonderem Expositionsrisiko gemäß Artikel L. 5232-5 des französischen Gesundheitsgesetzes übermittelt.

Mit der DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/2079 DER KOMMISSION vom 26.  November 2021, welche am 29. November 2021 im Amtsblatt der Europäischen Union Nr. L426, S.16 veröffentlicht wurde, hat die Europäische Kommission erlassen, dass Vitamin D2-Pilzpulver als neuartiges Lebensmittel gemäß den Angaben im Anhang in die Unionsliste der zugelassenen neuartigen Lebensmittel in der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 aufgenommen wird.

Am 26. November 2021 hat die Beratenden Gruppe für die Lebensmittelkette sowie für Tier- und Pflanzengesundheit ihre Plenarsitzung digital abgehalten.

Am 3. Dezember 2021 wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2021/2129 der Kommission vom 2. Dezember 2021 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Calciumfructoborat als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission im Europäischen Amtsblatt (L 432/ 13) veröffentlicht.

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2021/2146 DER KOMMISSION vom 3. Dezember 2021 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von N,N-Diethyl-meta-toluamid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19 wurde am 6. Dezember 2021 im Europäischen Amtsblatt L433 S.23 veröffentlicht.

Der Beschluss der Europäischen Kommission, der am 6. Dezember 2021 im Amtsblatt veröffentlicht wurde (L434 S.4) gilt für die Produkte, die unter die Meta-SPC 1 (Oxybio L12) der Biozidproduktfamilie fallen, die im Register für Biozidprodukte unter der Nummer BC-SK041671-32 eingetragen ist.

Bereits am 09. August 2021 wurde das vierte LFGB-Änderungsgesetz vom 27. Juli 2021 im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr.50, S.3274 veröffentlicht.

Am 26. und 27. Oktober 2021 hat eine Sitzung der Arbeitsgruppe für neuartige Lebensmittel der Europäischen Kommission stattgefunden, bei der unter anderem die nachfolgenden Punkte diskutiert wurden.

Am 8. Dezember 2021 hat das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) eine Stellungnahme zur Neubewertung von Titandioxid als Lebensmittelzusatzstoff E  171 auf seiner Webseite veröffentlicht. Das BfR kommt ebenfalls zu dem Schluss, dass Titandioxid (E171) als Lebensmittelzusatzstoff nicht mehr als sicher angesehen werden kann.