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Entschließung des Bundesrates zur Vermeidung von Lieferengpässen

In seiner heutigen 985. Sitzung befasste sich der Bundesrat mit dem oben genannten Antrag der Länder Hessen und Rheinland-Pfalz.

14.02.2020 Meldung PD
Aufruf zur Registrierung im Stufenplanbeauftragten/QPPV-Verteiler

Der BAH ruft zur Meldung von Stufenplanbeauftragten/ QPPV für die Aufnahme in einen eigenen Informationsverteiler auf.

14.02.2020 Meldung PD
Aufruf zur Registrierung für den Pharmakovigilanz-Wochenbericht des BAH

Der BAH gibt jeweils montags einen Pharmakovigilanz-Wochenbericht heraus, in dem wichtige neue Informationen insbesondere aus behördlichen Publikationen aus dem Bereich Pharmakovigilanz zusammengefasst dargestellt werden. Dies soll dazu dienen, Ihnen wöchentlich eine Übersicht über die vielen Neuigkeiten in diesem Bereich zu geben, und unterstützt das erforderliche Screening der Pharmakovigilanzabteilungen/ Stufenplanbeauftragten/ QPPV.

14.02.2020 Meldung PD
Bundesrat hat der 19. Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung (AMVV) zugestimmt

Der Bundesrat hat der 19. Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung am 14. Februar 2020 zugestimmt.

14.02.2020 Meldung PD
Gutachten der EFSA zur Sicherheit von „Novel food-Kandidaten“

Die EFSA hat in der vergangenen Woche Gutachten zur Sicherheit von Lebensmitteln bzw. Lebensmittelzutaten veröffentlicht, die Gegenstand von Novel-food-Anträgen gemäß Verordnung (EU) 2015/2283 über neuartige Lebensmittel sind.

12.02.2020 Meldung PD
EFSA veröffentlicht weiteres Gutachten zu Antrag auf Genehmigung eines Health Claim nach Artikel 13(5) der Health-Claim-Verordnung

Das NDA Panel der EFSA veröffentlichte kürzlich ein Gutachten zu einer funktionellen Wirkaussage, deren Genehmigung nach Artikel 13(5) der Health-Claims-Verordnung beantragt wurde.

12.02.2020 Meldung PD
BAH-um-Vier-31-2020.pdf
13.02.2020 Datei PD
LMIV und Anwendung besonderer Kennzeichnungsvorschriften für primäre Zutaten: Bekanntmachung der Kommission über die Anwendung von Artikel 26 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 veröffentlicht

Im Europäischen Amtsblatt vom 31. Januar 2020 erscheint die „Bekanntmachung der Kommission über die Anwendung von Artikel 26 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 (2020/C 32/01)“.

06.02.2020 Meldung PD
EuGH zur Auslegung des Begriffs „beifügen“ einer speziellen gesundheitsbezogenen Angabe bei einem Verweis auf allgemeine, nicht spezifische Vorteile

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 30. Januar 2020 (Rechtssache C-524/18) festgestellt, dass Artikel 10 Abs. 3 der Claims-Verordnung Nr. 1924/2006 dahin auszulegen ist, die darin vorgesehene Anforderung, wonach jedem Verweis auf allgemeine, nicht spezifische Vorteile eines Nährstoffs oder Lebensmittels eine in einer der Listen nach Artikel 13 oder Artikel 14 der Claims-Verordnung enthaltene spezielle gesundheitsbezogene Angabe beigefügt sein muss, nicht erfüllt ist, wenn die Vorderseite der Umverpackung eines Nahrungsergänzungsmittels einen Verweis auf allgemeine, nicht spezifische Vorteile enthält, während sich die spezielle gesundheitsbezogene Angabe, die diesem Verweis beigefügt sein soll, nur auf der Rückseite der Verpackung befindet, und es keinen ausdrücklichen Hinweis wie etwa einen Sternchenhinweis gibt.

06.02.2020 Meldung PD
Ergänzte und überarbeitete Fassung der „Stoffliste des Bundes und der Länder, Kategorie Pflanzen und Pflanzenteile“ veröffentlicht – Kommentierung möglich

Im Jahr 2014 veröffentlichte das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, BVL, die „Stoffliste des Bundes und der Länder“ die Pflanzen und Pflanzenteile umfasst.

31.01.2020 Meldung PD
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