Die Europäische Kommission hat einen Entwurf eines Leitfadens zu den regulatorischen Anforderungen an Beatmungsgeräte und entsprechendes Zubehör mit Optionen zur Unterstützung der Produktion und/oder des Inverkehrbringens von Beatmungsgeräten im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie veröffentlicht. Kommentierungen sind über den BAH bis zum 15. April 2020, 13:00 Uhr, möglich.
In einem gemeinsamen Brief, welcher am vergangenen Freitag, dem 10. April 2020, an die EU Handelsminister versendet wurde, weisen zehn europäische Verbände darauf hin, dass Exporteinschränkungen sowie andere Handelshindernisse, die Bemühungen der Industrie, die Versorgung unter den aktuellen Umständen aufrecht zu erhalten, deutlich erschweren. Der BAH war in die Erstellung dieses Briefes einbezogen.
Die Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19- Epidemie (COVID-19-Arbeitszeitverordnung – COVID-19-ArbZV) ist am 9. April 2020 im Bundesanzeiger veröffentlicht und einen Tag später, am 10. April 2020, in Kraft getreten.
Die Verordnung zur Beschaffung von Medizinprodukten und persönlicher Schutzausrüstung bei der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 versursachten Epidemie ist am 10. April 2020 in Kraft getreten.