Suche

letzte 3 Monate
49244 Ergebnisse
Bundestag beschließt Gesetz zur Zusammenführung von Krebsregisterdaten

Ohne vorherige abschließende Aussprache hat der Bundestag am 20. Mai 2021 das Gesetz zur Zusammenführung von Krebsregisterdaten angenommen.

21.05.2021 Meldung PD
1929887_Zusammenfuehrung_Krebsregisterdaten_AfG-Beschlussempf.pdf
21.05.2021 Datei PD
BGBl-32._Btm.pdf
21.05.2021 Datei PD
32. Verordnung zur Änderung von Anlagen zum Betäubungsmittelgesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

Die 32. Verordnung zur Änderung von Anlagen zum Betäubungsmittelgesetz ist am 21. Mai im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden.

21.05.2021 Meldung PD
MPDG-Änderungsgesetz heute im Bundesgesetzblatt verkündet

Nachdem der Bundestag am 15. April 2021 das Gesetz zur Änderung des Medizinprodukterecht- Durchführungsgesetzes und weiterer Gesetze verabschiedet und am 7. Mai 2021 der Bundesrat diesem Gesetz zugestimmt hatte, ist es heute, am 21. Mai 2021, im Bundesgesetzblatt verkündet worden.

21.05.2021 Meldung PD
20210521_MPDG-AEnderungsgesetz_BGBl-MedProd.pdf
21.05.2021 Datei PD
Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen zur verstärkten Rolle der EMA

In einem umfangreichen Statement begrüßt der Ausschuss die Initiative der Kommission, fordert aber eine stärkere Einbeziehung der Behörden auf regionaler und lokaler Ebene.

21.05.2021 Meldung PD
Stellungnahme_des_Europaeischen_Ausschusses_der_Regionen_zur_verstaerkten_Rolle_der_EMA.pdf
21.05.2021 Datei PD
ENVI_Amendments__Draft_report_Casares.pdf
21.05.2021 Datei PD
Vorläufige Vereinbarung zwischen Parlament und Rat über das EU-Digital-COVID-Zertifikat erzielt

Die Freizügigkeit in Europa soll für Bürgerinnen und Bürger unter bestimmten Voraussetzungen während der Pandemie erleichtert werden.

21.05.2021 Meldung PD
Zeichenfläche 1