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Der Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite der Regierungsfraktionen ist heute (15. Mai 2020) im Bundesrat verabschiedet worden.

Der G-BA beschließt für das Orphan Drug, das bei AML mit der spezifischen FLT3-Mutation eingesetzt wird, einen Anhaltspunkt für einen beträchtlichen Zusatznutzen.

Der G-BA beschließt für die Bewertung in der Kombinationstherapie (Chemo) des Kopf-Hals-Karzinoms für den PD-1-Inhibitor einen Hinweis auf einen geringen Zusatznutzen.

Das BMG hat einen Referentenentwurf der Verordnung zur Neufassung der Datentransparenzverordnung und zur Änderung der Datentransparenz-Gebührenverordnung vorgelegt. Die Rechtsverordnung konkretisiert die gesetzlich festgelegten Aufgaben und das Verfahren der Datentransparenz.

Der Bundesrat hat heute im 1. Durchgang über das Patientendaten-Schutz-Gesetz beraten. Umfangreichen Änderungsbedarf sieht die Länderkammer insbesondere hinsichtlich datenschutzrechtlicher Bedenken. Das PDSG sieht unter anderem vor, dass ärztliche Verordnungen ab 2022 nur noch per e-Rezept erfolgen sollen.

Der G-BA beschließt für die Bewertung in der Monotherapie des Kopf-Hals-Karzinoms für den PD-1-Inhibitor einen Anhaltspunkt für einen beträchtlichen Zusatznutzen.