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Bundeskabinett beschließt novellierte Außenwirtschaftsverordnung

Das Bundeskabinett hat heute, am 20. Mai 2020, den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) vorgelegten Entwurf einer 15. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) beschlossen.

20.05.2020 Meldung PD
Zukunft der Botanicals: EU-Kommission veröffentlicht Ergebnisse zur Evaluierung der Health-Claims-Verordnung

Die EU-Kommission hat heute als Komponente des europäischen Green Deals die „Farm to Fork-Strategie“ vorgestellt. In diesem Zusammenhang liegen nun auch die Ergebnisse aus der Evaluierung der Health-Claims-Verordnung vor.

20.05.2020 Meldung PD
2020_05_15_Cyproteron_Schreiben_PI.pdf
20.05.2020 Datei PD
2020_04_30_Cyproterone_Art._31_PhV_-_Annexes_I-IV_de.pdf
20.05.2020 Datei PD
2020-05-15_BMG_Gegenaeusserung_BReg_zu_GE_Patientendatenschutz_PDSG.pdf
20.05.2020 Datei PD
PDSG: BMG legt Gegenäußerung zu der Stellungnahme des Bundesrates; BAH reicht Stellungnahme beim Bundestag ein

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) äußert sich zu den 33 vorgeschlagenen Änderungen des Bundesrates im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zum Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG) – in vier Fällen zustimmend für Änderungen in den Formulierungen. Zudem hat der BAH gegenüber dem Bundestag eine Stellungnahme abgegeben.

20.05.2020 Meldung PD
2020_05_13_Bescheid_final.pdf
20.05.2020 Datei PD
2020_05_15_Cyproteron_Feststellungsbescheid.pdf
20.05.2020 Datei PD
Durchfuehrungsbeschluss__EU_2020_688.pdf
20.05.2020 Datei PD
Durchführungsbeschluss (EU) 2020/668 über die zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2016/425 des Europäischen Parlaments und des Rates erstellten harmonisierten Normen für persönliche Schutzausrüstungen veröffentlicht

Im Amtsblatt der Europäischen Union ist am 19. Mai 2020 der Durchführungsbeschluss (EU) 2020/668 über die zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2016/425 des Europäischen Parlaments und des Rates erstellten harmonisierten Normen für persönliche Schutzausrüstungen veröffentlicht worden.

22.05.2020 Meldung PD
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