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Covid-19: Beschluss über die Verlängerung des Vorliegens besonderer Umstände

Vor dem Hintergrund, dass Versammlungen zur Vermeidung von Ansteckungen weiterhin beschränkt sind, beschließt der G-BA die Fortgeltung des Beschlusses, der die Regelungen zu schriftlichen Abstimmungsverfahren beim G-BA vereinfacht.

20.07.2020 Meldung PD
Änderung des 5. Kapitels der Verfahrensordnung: Verfahren zur anwendungsbegleitenden Datenerhebung nach § 35a Abs. 3b SGB V

Mit dem G-BA Beschluss legt der G-BA die Grundzüge des Verfahrens zur Forderung einer anwendungsbegleitenden Datenerhebung und Auswertung für die Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit bedingter Zulassung, mit Zulassung unter außergewöhnlichen Umständen und von Arzneimitteln für seltene Leiden, den sogenannten Orphan Drugs, fest.

20.07.2020 Meldung PD
Änderung der Verfahrensordnung zur Änderung des Stellungnahmeverfahrens

Der G-BA beschließt die Änderung der Verfahrensordnung bzgl. des Umgangs mit nicht fristgerecht eingereichten Stellungnahmen und bei Einstellungsbeschlüssen im Beratungsverfahren, ohne Zustimmung der Patientenvertretung, welche die Änderung kritisch sieht.

20.07.2020 Meldung PD
BAH-um-Vier-137-2020.pdf
17.07.2020 Datei PD
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