Die Benannte Stelle „SGS FIMKO OY“ wurde nach MDR benannt. Die designierte britische Benannte Stelle „BSI UK“ wurde aus der NANDO-Datenbank entfernt, da der Zeitraum des Brexit-Austrittsabkommens zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich zu Ende gegangen ist.
Die Europäische Kommission hat eine Bekanntmachung über die Anwendung des Anhangs IX Abschnitte 2.3 und 3.3 der Verordnung (EU) 2017/745 und der Verordnung (EU) 2017/746 in Bezug auf die Audits Benannter Stellen im Rahmen der Bewertung des QM-Systems veröffentlicht.
Forschung und Innovation als Treiber für den Übergang zu einer nachhaltigen, menschenzentrierten und widerstandsfähigen europäischen Industrie.
Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hat heute, 11. Januar 2021, den interessierten Verkehrskreisen einen Fragenkatalog zur Überprüfung von § 81 Absatz 2 Satz 1 Patentgesetz (PatG) zugeleitet. Nach dieser Vorschrift darf eine Nichtigkeitsklage solange nicht erhoben werden, wie ein Einspruch (vor dem Deutschen Patent- und Markenamt – DPMA – oder dem Europäischen Patentamt – EPA) entweder anhängig ist oder noch erhoben werden kann.
Das deutsche „Horizon Europe“-Portal ist online.