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Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat heute Nachmittag den Entwurf eines Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG) vorlegt. Mit dem nun vorliegenden Entwurf sollen unter anderem das Nationale Gesundheitsportal und Digitale Pflegeanwendungen gesetzlich verankert werden, zudem sind Änderungen bei den Digitalen Gesundheitsanwendungen und dem E-Rezept bzw. der elektronischen Patientenakte vorgesehen. 

Die gematik wurde mit dem Patientendaten-Schutz-Gesetz beauftragt, die Komponenten für das kommende deutsche E-Rezept-System zur Verfügung zu stellen. Darunter auch den E-Rezept-Fachdienst, den zentralen Server für die Verwaltung der E-Rezepte. Die gematik hat nun für die Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur den Auftrag unter anderem an IBM und die Zur-Rose-Tochter E-Health-Tec vergeben.

Der BAH hat zu einem Änderungsantrag des Entwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite BT-Drs. 19/23944 Stellung genommen.

In einer aktuellen Veröffentlichung informiert die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) darüber, dass die Empfehlungen zur Begrenzung von Nitrosaminverunreinigungen in sartanhaltigen Arzneimitteln an die Empfehlungen für andere Arzneimittel angeglichen wurden.

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat mit dem heutigen Schreiben ein Stellungnahmeverfahren zur Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (Ergänzung in §1 Zweckbestimmung) und der Anlage XII – Onasemnogen-Abeparvovec (spinale Muskelatrophie) – eingeleitet.

Die EMA hat mit Datum vom 16. November 2020 die Agenda für das Meeting des Herbal Medicinal Products Committee (HMPC) vom 16. bis 18. November 2020 veröffentlicht.