Für beide Patientengruppen sieht der G-BA den Zusatznutzen als nicht belegt an.
Es liegen für die Nutzenbewertung in dem neuen Anwendungsgebiet keine relevanten Daten vor; das Plenum beschließt, dass der Zusatznutzen nicht belegt ist.
Der G-BA beschließt in beiden Patientengruppen, dass der Zusatznutzen nicht belegt ist.
Das G-BA-Plenum beschließt die erneute Verlängerung der Geltungsdauer des Beschlusses vom 06.Juli 2017 bis zum 01. November 2021.
Der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen für ein fokussiertes, proaktives und digitales Wettbewerbsrecht 4.0 und anderer wettbewerbsrechtlicher Bestimmungen (GWB-Digitalisierungsgesetz) ist am 6. November 2020 im Plenum des Bundesrates behandelt worden.
Der Bundesrat hat einen Vorschlag des Landes Hessen zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes am 6. November 2020 beraten und in den Gesundheits- und den Rechtsausschuss zu weiteren Beratung verwiesen.
Der Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist heute – 6. November 2020 – sowohl im Bundestag in 1. Lesung, als auch im Bundesrat im ersten Durchgang behandelt worden.