Suche

letzte 3 Monate
49242 Ergebnisse
2021_01_07_Bescheid_Ruhen_Unterschrieben_Versand.pdf
12.01.2021 Datei PD
2021_01_07_Feststellungsbescheid_Unterschrieben_Versand.pdf
12.01.2021 Datei PD
KW_01_WB.pdf
12.01.2021 Datei PD
KW_01_Doku.pdf
12.01.2021 Datei PD
Europäisches Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizon Europe“ gestartet

Das deutsche „Horizon Europe“-Portal ist online.

12.01.2021 Meldung PD
BAH_um_vier_6-2021.pdf
11.01.2021 Datei PD
2. Patentrechtsmodernisierungsgesetz: Fragenkatalog des BMJV zu § 81 Absatz 2 Satz 1 PatG

Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hat heute, 11. Januar 2021, den interessierten Verkehrskreisen einen Fragenkatalog zur Überprüfung von § 81 Absatz 2 Satz 1 Patentgesetz (PatG) zugeleitet. Nach dieser Vorschrift darf eine Nichtigkeitsklage solange nicht erhoben werden, wie ein Einspruch (vor dem Deutschen Patent- und Markenamt – DPMA – oder dem Europäischen Patentamt – EPA) entweder anhängig ist oder noch erhoben werden kann.

11.01.2021 Meldung PD
Fragenkatalog_zu____81_Abs._2_S._1.pdf
11.01.2021 Datei PD
Industry_5.0_European_Commission_eng.pdf
11.01.2021 Datei PD
Europäische Kommission veröffentlicht Bericht zur Industrie 5.0

Forschung und Innovation als Treiber für den Übergang zu einer nachhaltigen, menschenzentrierten und widerstandsfähigen europäischen Industrie.

11.01.2021 Meldung PD
Zeichenfläche 1