Die 105 gesetzlichen Krankenkassen haben in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres rund 1,3 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Die Finanzreserven der Krankenkassen lagen trotzdem Ende März 2020 bei rund 18,3 Mrd. Euro und entsprechen damit im Durchschnitt 0,83 Monatsausgaben. Die gesetzlich vorgesehene Mindestreserve für die einzelnen Krankenkassen beträgt 0,2 Monatsausgaben.
Hintergrund dieses aus Frankreich stammenden Vorabentscheidungsverfahrens ist ein Rechtsstreit vor dem französischen Berufungsgericht (Aix-en-Provence), in welchem es um die Vereinbarkeit der französischen Verordnung vom 22. August 1990 mit dem Grundsatz des freien Warenverkehrs geht.
Am 27.05.2020 fand eine Vorstellung der Strategie und eine erste Diskussion mit den beiden betroffenen Ausschüssen, dem Food Supplement Committee (FSC) dem Herbal Medicinal Products Committee (HMPC) der AESGP, zu den nächsten Schritten statt.
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Die Verordnung (EU) 2020/763 der Kommission zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe in Bezug auf die Spezifikationen für Tricalciumphosphat (E 341 (iii)) wurde am 09.06.2020 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
Mit Datum vom 17. Juni 2020 hat das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) eine aktualisierte Risikobewertung zu Gehalten an 1,2-ungesättigten Pyrrolizidinalkaloiden (PA) in Lebensmitteln veröffentlicht.
Die EMA hat zu einem Webinar eingeladen, in dem über die Erfahrungen aus Phase I des iSPOC Systems diskutiert werden soll. Firmen, die im iSPOC System eingebunden sind, aber an diesem Webinar nicht teilnehmen können, haben die Möglichkeit, ihre Kommentare an die AESGP weiterzugeben, welche an dem Webinar teilnehmen wird.