Ausweislich der Begründung zum Verordnungswurf soll die Anlage des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) an den aktuellen Stand der Erkenntnisse angepasst werden, indem bestimmte Stoffgruppen zur Erfassung weiterer neuer psychoaktiver Stoffe (NPS) fortgeschrieben und zwei neue Stoffgruppen hinzugefügt werden.
Der Außenwirtschaftstag soll Perspektiven für die Branchen in zentralen Absatzmärkten im Lichte der Herausforderungen durch COVID-19 aufzeigen. Der BAH organisiert das Panel zum russischen Markt.
Der Bundesrat hat Stellung zu Regelungen hinsichtlich des Ausschlusses des Datenempfangs bei Datenschutzverstößen und der Übermittlung direkt personenidentifizierender Angaben genommen.
Das 5,1-Milliarden-Euro-Programm EU4Health wurde am Freitag im Amtsblatt der EU veröffentlicht.