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Bundesrat stimmt Verordnung zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes zu
Distickstoffmonoxid (Lachgas), Gamma-Butyrolacton (GBL) und 1,4- Butandiol (BDO) haben breit anerkannte Verwendungen als Industriechemikalien und werden von der Industrie teilweise in großen Mengen ge
19.12.2025 Beitrag PD
Bundesrat hat „Sechsundzwanzigster Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes“ zugestimmt
Für den neuen Arzneistoff Zuranolon kann nach aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen ein Abhängigkeits- und Missbrauchspotential nicht ausgeschlossen werden. Daher ist für Zuranolon eine betäubung
19.12.2025 Beitrag PD
Bundesrat beschließt Gesetz zur Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV)
Mit den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) soll es der WHO und den Vertragsstaaten ermöglicht werden, schneller und effizienter auf Pandemien und andere Gefahren für die öffentliche Gesundh
19.12.2025 Beitrag PD
Gesetz zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes im Bundestag
Mit dem Gesetzentwurf soll das Medizinal-Cannabisgesetz fortentwickelt und die Regelungen zur Verschreibung und Abgabe von Cannabisblüten zu medizinischen Zwecken konkretisiert werden. Seit Inkrafttre
19.12.2025 Beitrag PD
REACH: Anpassung der Prüfmethoden
In den Erwägungsgründen der Verordnung (EU) 2025/2573 heißt es, dass um die Verordnung (EG) Nr. 440/2008 im Hinblick auf den technischen Fortschritt zu aktualisieren und die Zahl der zu Versuchszwecke
19.12.2025 Beitrag PD
Drucksache_697_25.pdf
Bundesrat Drucksache 697/25 28.11.25 G Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeig
19.12.2025 Datei PD
Drucksache_596_25.pdf
Bundesrat Drucksache 596/25 22.10.25 G Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeig
19.12.2025 Datei PD
Kurzbericht zum CMDh Meeting im Dezember 2025
Im Rahmen der monatlichen Sitzung der Koordinierungsgruppe werden jeweils eine Reihe von Themen diskutiert, die Agenda hierzu wird im Vorfeld veröffentlicht. Im Nachgang zur Sitzung wird zunächst der
18.12.2025 Beitrag PD
Deutschlandfonds: Neue Finanzierungsperspektiven für Biotech
Der Bund stellt für den Deutschlandfonds insgesamt 30 Milliarden Euro bereit, ein Großteil davon in Form von Garantien. Ziel ist es, private Investitionen von bis zu 130 Milliarden Euro zu mobilisiere
18.12.2025 Beitrag
36. Öffentliche Sitzung des G-BA
Sofern nicht abweichend beschrieben, wurden folgende Beschlüsse einstimmig mit Zustimmung der Patientenvertretung gefasst. 1) Frühe Nutzenbewertung (AM-RL, Anlage XII) Ergänzende Informationen zu den
18.12.2025 Beitrag PD
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