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Q_amp_A_MIR_form_05-2020.pdf
20.05.2020 Datei PD
G-BA: Verlängerung von COVID-19-Sonderregelungen

Der G-BA hat ein – rein informatorisches – Stellungnahmeverfahren zur Verlängerung von Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie betreffend §§ 8, 9 und 11 der AM-RL bekanntgegeben.

20.05.2020 Meldung PD
BE_AM-RL_Corona___3a_Verlaengerung_SNV_fuerUA.pdf
20.05.2020 Datei PD
TG_AM-RL_Corona___3a_Verlaengerung_SNV_fuerUA.pdf
20.05.2020 Datei PD
Durchführungsbeschluss (EU) 2020/668 über die zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2016/425 des Europäischen Parlaments und des Rates erstellten harmonisierten Normen für persönliche Schutzausrüstungen veröffentlicht

Im Amtsblatt der Europäischen Union ist am 19. Mai 2020 der Durchführungsbeschluss (EU) 2020/668 über die zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2016/425 des Europäischen Parlaments und des Rates erstellten harmonisierten Normen für persönliche Schutzausrüstungen veröffentlicht worden.

22.05.2020 Meldung PD
Durchfuehrungsbeschluss__EU_2020_688.pdf
20.05.2020 Datei PD
2020_05_15_Cyproteron_Feststellungsbescheid.pdf
20.05.2020 Datei PD
2020_05_13_Bescheid_final.pdf
20.05.2020 Datei PD
PDSG: BMG legt Gegenäußerung zu der Stellungnahme des Bundesrates; BAH reicht Stellungnahme beim Bundestag ein

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) äußert sich zu den 33 vorgeschlagenen Änderungen des Bundesrates im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zum Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG) – in vier Fällen zustimmend für Änderungen in den Formulierungen. Zudem hat der BAH gegenüber dem Bundestag eine Stellungnahme abgegeben.

20.05.2020 Meldung PD
2020-05-15_BMG_Gegenaeusserung_BReg_zu_GE_Patientendatenschutz_PDSG.pdf
20.05.2020 Datei PD
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