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Anhörung zu Änderungen des Infektionsschutzgesetzes

Im Bundestags-Gesundheitsausschuss hat heute, 17. Mai 2021, eine Sachverständigen-Anhörung zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze unter aktiver Beteiligung des BAH stattgefunden.

17.05.2021 Meldung PD
UDI-Helpdesk von der Europäischen Kommission eingeführt

Die Europäische Kommission hat heute den UDI-Helpdesk eingerichtet, um die Wirtschaftsakteure bei der Umsetzung der mit dem neuen UDI-System eingeführten Verpflichtungen und Anforderungen zu unterstützen.

17.05.2021 Meldung PD
270421_Synopse_SchaumwZwStV.pdf
17.05.2021 Datei PD
120421_Synopse_AlkStV.pdf
17.05.2021 Datei PD
2804_RefEntw_7VStAendV.pdf
17.05.2021 Datei PD
Referentenentwurf einer Siebten Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen (7. VStÄndV) vorgelegt

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat am 12. Mai 2021 den Referentenentwurf einer Siebten Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen (7. VStÄndV) vorgelegt.   

17.05.2021 Meldung PD
BAH-Aktuell_2-2021.pdf
17.05.2021 Datei PD
Medizinprodukte: CEN und Cenelec nehmen den Normungsantrag der Europäischen Kommission an

Am 14. April 2021 wurde der Durchführungsbeschluss der Kommission über einen Normungsauftrag an CEN und Cenelec zur Unterstützung der MDR und IVDR veröffentlicht. Der Normungsauftrag wurde am 15. April 2021 an CEN und Cenelec mit einer 1-Monats-Frist zur Annahme gerichtet. Nun haben CEN und Cenelec den Normungsauftrag angenommen.

17.05.2021 Meldung PD
2021_Forderungen_VdeK.pdf
14.05.2021 Datei PD
2021_Forderungen_DAK.pdf
14.05.2021 Datei PD
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