Der GKV-Spitzenverband hat über Festbeträge und Zuzahlungsfreistellungsgrenzen für neu in den Handel kommende Fertigarzneimittel informiert.
Die Freizügigkeit in Europa soll für Bürgerinnen und Bürger unter bestimmten Voraussetzungen während der Pandemie erleichtert werden.
In einem umfangreichen Statement begrüßt der Ausschuss die Initiative der Kommission, fordert aber eine stärkere Einbeziehung der Behörden auf regionaler und lokaler Ebene.
Nachdem der Bundestag am 15. April 2021 das Gesetz zur Änderung des Medizinprodukterecht- Durchführungsgesetzes und weiterer Gesetze verabschiedet und am 7. Mai 2021 der Bundesrat diesem Gesetz zugestimmt hatte, ist es heute, am 21. Mai 2021, im Bundesgesetzblatt verkündet worden.
Die 32. Verordnung zur Änderung von Anlagen zum Betäubungsmittelgesetz ist am 21. Mai im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden.