Lockerung der Reisebeschränkungen und Start des EU-Gateways für das digitale COVID-Zertifikat in sieben Ländern.
Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG), wie es nach den neuesten Änderungen heißen soll, hat nach der Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales unter der Leitung von Dr. Matthias Bartke (SPD) am 17. Mai 2021 letzte Woche noch einige wichtige Änderungen erfahren.
Vor dem Hintergrund der Mitteilung der Europäischen Kommission an die Stakeholder zum Stand des Abkommens zwischen der EU und der Schweiz über die gegenseitige Anerkennung von Medizinprodukten, in der bestätigt wird, dass das Abkommen ab dem 26. Mai 2021 nicht mehr gilt, gibt der BAH einen Überblick über die praktischen Konsequenzen für in der EU und der Schweiz ausgestellte Zertifikate.
Der G-BA hat drei Stellungnahmeverfahren zur Änderung der AM-RL Anlage IX und X betreffend Anticholinergika, Levothyroxin-Natrium und Kombinationen von Angiotensin-II-Antagonisten mit Calciumkanalblockern und Hydrochlorothiazid eingeleitet. Im Fall der Anticholinerga wird zum ersten Mal ein Wirkstoff inkludiert, dem in der frühen Nutzenbewertung ein beträchtlicher Zusatznutzen zugesprochen wurde.