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Die Arbeitsschutzausschüsse beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) haben die „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel“ vor dem Hintergrund der ausgelaufenen epidemischen Lage nationaler Tragweite und der damit einhergehenden Änderungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) überarbeitet. Diese neue Fassung ist am 24. November 2021 im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBl 61/2021 vom 24.11.2021, S. 1331-1332) veröffentlicht worden.

Am 26. November 2021 hat die Gemeinsame Schiedsstelle einen Schiedsspruch zur Rahmenvereinbarung nach § 134 Abs. 4 SGB V insbesondere zu Höchstbeträgen und Schwellenwerten gefasst. Eine Benehmensherstellung der Vertragspartner erfolgt in den kommenden Wochen. Der BAH wird seine Mitgliedsunternehmen am 16. Dezember 2021 über die Inhalte des kommenden Schiedsspruches informieren.

Das BfArM hat auf seiner Webseite die Angaben zu Ansprechpartnern in unterschiedlichen Bereichen der Behörde überarbeitet.

Die Benannte Stelle „SGS Belgium NV“ wurde nach MDR benannt.

Das nächste Treffen der Nitrosamine Implementation Oversight Group mit Industrievertretern findet am 8. Dezember 2021 statt, wie die EMA kürzlich auf ihrer Webseite bekanntgegeben hat.