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Die Europäische Kommission hat im Januar 2022 den fortlaufenden Zeitplan für die Erstellung der wesentlichen Durchführungsrechtsakte und Maßnahmen aktualisiert. Der Plan ist in die beiden Hauptabschnitte „Durchführungsrechtsakte“ und „andere Aktionen/Initiativen“ unterteilt.

Wie im BAH um Vier 11/2022 vom 17. Januar 2022 berichtet, soll Titandioxid als Lebensmittelzusatzstoff ab diesem Sommer verboten werden. Nun wurde die entsprechende Verordnung von der Europäischen Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union (L11/1) veröffentlicht.

Die Kommission hat am 14. Januar 2022 das EU4Health Arbeitsprogramm für 2022 bekannt gegeben. Einige geplante Investitionen haben Relevanz für den Arzneimittelsektor.

Die Verordnung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung ist am Freitag, 14. Januar 2022, im Bundesanzeiger verkündet worden. Damit sind einen Tag später, am 15. Januar 2022, die neuen Vorgaben für Impf- und Genesenennachweise sowie Quarantäneregeln in Kraft getreten.

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat die Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zum Bezug und zur Anwendung monoklonaler Antikörper und zum Bezug und zur Abgabe antiviraler, oral einzunehmender Arzneimittel gegen COVID-19 vom 4. Januar 2022 am 14. Januar 2022 im Bundesanzeiger veröffentlicht.