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imdrf-cons-terminologies-categorised-aer-annex-a.xlsx
17.07.2019 Datei PD
imdrf-cons-terminologies-categorised-aer-annex-g.xlsx
17.07.2019 Datei PD
20190717_BAH-PM_Apothekenstaerkungsgesetz.pdf
17.07.2019 Datei
Masernschutzgesetz: Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf

Das Bundeskabinett hat heute, am 17. Juli 2019, den Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention beschlossen.

17.07.2019 Meldung PD
Stippler_OTC-Switch_13_14_19.pdf
17.07.2019 Datei PD
Kabinett beschließt Entwurf des MDK-Reformgesetzes

Trotz starker Proteste seitens der Krankenkassen verabschiedet das Bundeskabinett das Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz) in den strittigen Punkten nahezu unverändert.

17.07.2019 Meldung PD
Bundeskabinett verabschiedet Regierungsentwurf zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken

Das Bundeskabinett hat heute, am 17. Juli 2019, den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken beschlossen. Der BAH hatte bereits ausführlich über den Referentenentwurf berichtet (s. BAH um Vier Nr. 70/2019 vom 9. April 2019). Hier finden Sie eine Zusammenfassung der wesentlichen Inhalte, insbesondere die Änderungen im Vergleich zum Referentenentwurf.

17.07.2019 Meldung PD
Kabinettsvorlage_Gesetzentwurf_Apotheken__006_.pdf
17.07.2019 Datei PD
ApoBetrO.pdf
17.07.2019 Datei PD
Von der Leyen mit knapper Mehrheit als neue EU-Kommissionspräsidentin gewählt

Mit dieser Wahl können die Mitgliedsstaaten nun ihre KommissarskandidatInnen an Frau von der Leyen benennen, die daraus dann während des Sommers ein Kommissars-Portfolio zusammenstellt. Sofern alles gut läuft, könnte die neue EU-Kommission am 1. November ihren Dienst antreten.

17.07.2019 Meldung PD
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