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20220623_Anlage_2_zum_Protokoll_Vortrag_Prof._Dettling_Zukuenftiges_EU-Datenrecht.pdf
23.09.2022 Datei PD
20220623_Anlage_1_zum_Protokoll_Vortrag_Hr._Syrbe_Folgen_des_Ukraine_Krieges.pdf
23.09.2022 Datei PD
20220623_Protokoll_Rechtsausschusssitzung.pdf
23.09.2022 Datei PD
Anhörung zur EU-Verordnung zu Künstlicher Intelligenz

Der Digitalausschuss des Bundestags beschäftigt sich am Montag, 26. September 2022, mit dem Thema Künstliche Intelligenz. Die öffentliche hybride Sitzung beginnt um 14 Uhr und dauert zwei Stunden.

23.09.2022 Meldung PD
BAH_um_vier_185-2022.pdf
22.09.2022 Datei PD
CMDh: Bericht zur September-Sitzung 2022

Die Koordinierungsgruppe für das Verfahren der gegenseitigen Anerkennung und das dezentrale Verfahren – human (CMDh), trifft sich monatlich zu einer mehrtägigen Sitzung. Der Bericht über die Sitzung im September 2022 wurde kürzlich veröffentlicht.

22.09.2022 Meldung PD
Schiedsspruch_Festsetzung_der_Abschlaege_fuer_die_Wirkstoffe_bzw._Fertigarzneimittel_....pdf
22.09.2022 Datei PD
Hilfstaxe: Schiedsspruch zu Anlage 3 veröffentlicht

Der GKV-Spitzenverband hat auf seiner Webseite einen Schiedsspruch zu Anlage 3 der Hilfstaxe veröffentlicht.

22.09.2022 Meldung PD
EU-Kommission: Konsultation zum Entwurf einer delegierten Verordnung zur Einführung neuer Gefährdungsklassen unter CLP

Die Europäische Kommission hat einen Entwurf einer delegierten Verordnung zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 in Bezug auf Gefahrenklassen und Kriterien für die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen erarbeitet. Eine Kommentierung ist bis zum 18. Oktober 2022 möglich.

22.09.2022 Meldung PD
BAH_um_vier_184-2022.pdf
21.09.2022 Datei PD
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