Das IQWiG informiert über das Stellungnahmeverfahren zur Aktualisierung der allgemeinen Methoden. Erstmalig nimmt das Institut die methodische Vorgehensweise bei der Konzepterstellung einer anwendungsbegleitenden Datenerhebung sowie der Registerrecherche auf und bereitet sich zudem auf mögliche Beauftragungen zur Kosten-Nutzen-Bewertung gemäß § 35b SGB V vor.
Die Europäische Kommission hat am 6. Dezember 2022 einen Informationsvermerk an den Rat zum Stand der Umsetzung der MDR adressiert, der auf der Tagung des EPSCO-Rates am 9. Dezember 2022 diskutiert wird.
Das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (EIT) gab am 6. Dezember 2022 seine bisher größte Mittelzuweisung bekannt. Auch innovationsgetriebene europäische Forschungsprojekte und Dienstleistungen zur Unternehmensgründung für Start-ups aus dem Bereich Gesundheit werden unterstützt.
Der „BAH um Vier“ verabschiedet sich in die Weihnachtspause.
Die ab dem 1. April 2023 geltenden Höchstbeträge sowie ein neuer Schwellenwert wurden vom GKV-SV veröffentlicht.
Die Europäische Kommission hat die EUDAMED-Module „Actor Registration“, „UDI/Devices“ und „NBs & Certificates“ aktualisiert und die Version 2.9 eingesetzt.
Der Rat hat seinen gemeinsamen Standpunkt ("allgemeine Ausrichtung") zum Gesetz über künstliche Intelligenz (KI) festgelegt. Damit soll sichergestellt werden, dass künstliche-Intelligenz-Systeme, die in der EU in Verkehr gebracht und genutzt werden, sicher sind und die geltenden Rechtsvorschriften zu den Grundrechten und Werten der Union einhalten.
Plenum entscheidet für die Verlängerung der telefonischen Krankschreibung bis 31. März 2023.