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Die britische Medicines and Healthcare products Regulatory Agency (MHRA) hat die Publikation „Impact of extension of Medical Device Regulations transitional period and the validity of certificates in the EU” gestern veröffentlicht.

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat eine erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aussetzung von Verpflichtungen nach § 28b Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes (InfSG) vorgelegt. Damit sollen – wie in der Presse bereits angekündigt – die coronabedingten Schutzmaßnahmen wie das Tragen einer Atemschutzmaske in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen sowie die Verpflichtung zur Vorlage eines Testnachweises beim Betreten und beim Tätigwerden in den genannten Einrichtungen zum 1. März 2023 aufgehoben werden.

Die Europäische Kommission und die französische Regierung haben Rechtsmittel gegen das EuGH-Urteil eingelegt, mit dem der delegierte Rechtsakt der Europäischen Kommission zu TiO2 über die harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung von Titandioxid als krebserregend bei Inhalation in bestimmten Pulverformen für nichtig erklärt wurde.

Auf der Website der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) ist mit Datum vom 20. Februar 2023 ein Nachtrag zum Assessment-Report zu Agrimonia eupatoria L., herba (Odermennigkraut) des Herbal Medicinal Products Committee (HMPC) publiziert worden.