Das Plenum beschließt einstimmig über die Forderung einer AbD und die damit einhergehende Einschränkung der Versorgungsbefugnis.
Im Rahmen der Frühen Nutzenbewertung hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) Ergebnisse der Orphan Drug Bewertungen zu Fenfluramin und Ciltacabtagene Autoleucel veröffentlicht.
Am Freitag, dem 12. Mai 2023, hat sich der Bundesrat in seiner Plenarsitzung mit dem Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2020 / 1828 über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/22/EG (20/6520) – Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz (VRUG) im ersten Durchgang beschäftigt und dazu Stellung genommen.
Nachdem das Unterzeichnen des „Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland – und zur Änderung weiterer Gesetze“ lange auf sich hat warten lassen, ist das sogenannte UPD-Gesetz heute, am 15. Mai 2023, im Bundesgesetzblatt verkündet worden.
Der Innovationsausschuss beim Gemeinsamen Bundesausschuss hat beschlossen, 35 neue Projekte im Bereich der Versorgungsforschung zu fördern.