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EU-Generalanwalt zum Schutzbereich eines Grundpatentes und Voraussetzungen für die Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikates
Der Generalanwalt Melchior Wathelet hat sich in seinen Schlussanträgen vom 25. April 2018 in der Rechtssache C-121/17 zu der nach eigenen Aussagen heiklen Frage der Kriterien geäußert, die die Feststellung betreffen, ob ein Wirkstoff oder eine Wirkstoffzusammensetzung eines Arzneimittels „durch ein in Kraft befindliches Grundpatent geschützt“ i.S.v. Art. 3a der Verordnung Nr. 469/2009 betreffend das ergänzende Schutzzertifikat, ist.
03.05.2018 Meldung PD
EuGH-Urteil.pdf
03.05.2018 Datei PD
EMA: Aktualisiertes Dokument zur Vorgehensweise bei Einreichung wissenschaftlicher Daten und aktualisierte Prioritätenliste des HMPC veröffentlicht
Auf der Website der EMA wurde neben dem aktualisierten Dokument zur Vorgehensweise des HMPC bei der Einreichung von wissenschaftlichen Daten auch die aktualisierte Prioritätenliste des HMPC veröffentlicht.
03.05.2018 Meldung PD
Änderung der Arzneimittel-Richtlinie Anlage XII (Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a SGB V): Elvitegravir/ Cobicistat/ Emtricitabin/ Tenofovirdisoproxil (HIV-1-Infektion)
Der G-BA sieht keinen Zusatznutzen in der HIV-Therapie von Jugendlichen für die antivirale Vierfachkombination.
03.05.2018 Meldung PD
Änderung der Arzneimittel-Richtlinie Anlage XII (Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a SGB V): Cenegermin
In Summe sieht der G-BA nur einen nicht quantifizierbaren Zusatznutzen für das Orphan Drug trotz Vorteil in der Heilung der Hornhautläsionen.
03.05.2018 Meldung PD
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