Der Generalanwalt Melchior Wathelet hat sich in seinen Schlussanträgen vom 25. April 2018 in der Rechtssache
C-121/17 zu der nach eigenen Aussagen heiklen Frage der Kriterien geäußert, die die Feststellung betreffen, ob ein Wirkstoff oder eine Wirkstoffzusammensetzung eines Arzneimittels „durch ein in Kraft befindliches Grundpatent geschützt“ i.S.v. Art. 3a der Verordnung Nr. 469/2009 betreffend das ergänzende Schutzzertifikat, ist.
03.05.2018
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PD