Suche

Am heutigen Freitag wurden die Ergebnisse der Bewertung von Aspartam auf der 134. Sitzung des Monographienprogramms der Internationalen Agentur für Krebsforschung (IARC) und der 96. Sitzung des gemeinsamen FAO/WHO-Sachverständigenausschusses für Lebensmittelzusatzstoffe (JECFA) veröffentlicht.

Am 12. Juli 2023 ist im Amtsblatt der Europäischen Kommission die Verordnung (EU) 2023/1442 vom 11. Juli 2023 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, bezüglich Änderungen an Zulassungen für Stoffe und der Aufnahme neuer Stoffe veröffentlicht worden und tritt am 1. August 2023 in Kraft.

Kürzlich wurde der zusammenfassende Bericht der Sitzung der Expertengruppe der Europäischen Kommission vom 29. Juni 2023 zur Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 über die Information der Verbraucher über Lebensmittel (FIC) veröffentlicht.

Am 12. Juli 2023 hat eine weitere Sitzung der Beratenden Gruppe für Nachhaltigkeit von Lebensmittelsystemen in hybrider Form stattgefunden.

Die Europäische Kommission hat eine Aufforderung zur Einreichung technischer Daten über die zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe Phosphorsäurephosphate – Di-, Tri- und Polyphosphate (E 338-341, E 343, E 450-452) veröffentlicht.

Im Amtsblatt der Europäischen Union sind in dem o.g. Zeitraum diverse Beschlüsse und Verordnungen zu Biozidprodukten und Biozidproduktfamilien veröffentlicht worden. Exemplarisch werden unter 1. drei Durchführungsverordnungen näher beleuchtet:

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat sich in zwei Urteilen vom 6. Juli 2023 zur Frage geäußert, wann eine Aussage – im konkreten Fall über Lebensmittel – zur Nachhaltigkeit irreführend ist. Die Werbeaussage „nachhaltig“ ist dann irreführend, wenn nicht darauf hingewiesen wird, dass dies durch Kompensation erreicht wurde.

Die Europäische Kommission hatte bereits im März 2023 einen Entwurf für eine Richtlinie über Umweltangaben vorgestellt, der mittlerweile auch in deutscher Sprache vorliegt. Dazu haben der BAH und auch die AESGP Stellung genommen

Im Amtsblatt der Europäischen Union wurden im Zeitraum vom 24. März bis 6. Juni 2023 verschiedene Beschlüsse und Verordnungen zu Biozidwirkstoffen veröffentlicht. Nachfolgend finden Sie die Informationen zur Genehmigung, zur Verlängerung der Zulassung und Nichtgenehmigung von Biozidwirkstoffen für bestimmte Produktarten.

Wie mit AG-Info Nr. 35/2023 vom 14. Juli berichtet, plant die Europäische Kommission, Beschränkungen für Bisphenol A (BPA) und andere Bisphenole in Materialien mit Lebensmittelkontakt zu erlassen. Der Textentwurf liegt noch nicht vor, wird aber voraussichtlich nach dem Sommer für eine vierwöchige Feedback-Konsultation hier veröffentlicht.