Krisenvorsorge: „Resilienz gibt es nicht zum Nulltarif.“

Herr Kroth, warum muss Pharma-Gesundheitspolitik ein Teil von Sicherheitspolitik sein?

Die COVID-19-Pandemie hat uns vor Augen geführt, wie abhängig wir bei vielen überlebenswichtigen Produkten von Drittstaaten sind, allen voran von China. In einer ähnlichen oder noch gravierenderen Krise – einer Naturkatastrophe, bei größeren Anschlägen oder erst recht in einem Krieg – ist eine leistungsfähige und stabile Versorgung mit Arzneimitteln und Medizinprodukten essentiell. Fehlt sie, ist unsere Gesellschaft im Ernstfall genauso verwundbar wie ohne funktionierende Energieversorgung oder Kommunikationsnetze. Arzneimittelversorgung ist deshalb kein reines Gesundheitsthema mehr. Sie gehört ins Zentrum der nationalen Sicherheitsarchitektur.

Welche Maßnahmen sollte die Bundesregierung umsetzen, um die Arzneimittelversorgung resilienter zu machen?

Erstens: Wir müssen uns auf verschiedene Szenarien vorbereiten – und zwar jetzt. Krisenresilienz lässt sich nicht erst herstellen, wenn die Krise schon da, der Krieg schon ausgebrochen ist. Die wichtigsten Regeln müssen vorher stehen, sie müssen kommuniziert und geübt werden. Dazu zählt auch, dass wir einheitliche Listen mit kritischen Arzneimitteln und Medizinprodukten erstellen. Und wir müssen wissen, wer diese Produkte in Deutschland oder zumindest in Europa herstellen kann. Einfach nur größere Vorräte anzulegen, ist nicht ausreichend. Das mag funktionieren, solange die Krise zeitlich und räumlich begrenzt bleibt. Dauert sie länger oder trifft sie uns großflächig, müssen wir auch in der Lage sein, kritische Arzneimittel und Medizinprodukte in größerem Umfang selbst zu produzieren.

Zweitens brauchen die Unternehmen einen klaren rechtlichen Rahmen, um in der Krise flexibel reagieren zu können. Es muss klar sein, wann und inwieweit sie von Vorgaben abweichen dürfen. Wir müssen uns fragen: Braucht es im Notfall wirklich bei jedem Mittel eine deutschsprachige Packungsbeilage? Muss alles fälschungssicher gekennzeichnet und einzeln verblistert sein? Oder reicht es, Bulkware zu produzieren und auszuliefern – also Arzneimittel, die noch nicht perfekt für den normalen Verkauf konfektioniert sind? Wenn wir entscheiden, dass das reicht, müssen vorab klare Regeln definiert werden, von welchen Vorgaben die Unternehmen abweichen dürfen.

Drittens müssen wir die Produktion in Deutschland halten.

Derzeit wird viel darüber diskutiert, wie wir Unternehmen aus dem Ausland zurückholen können. Ich würde den Schwerpunkt anders setzen: Alle Hersteller von Arzneimitteln und Medizinprodukten hier halten, die noch hier sind! Dafür müssen sich die Krankenkassen in ihren Ausschreibungen vom Prinzip „Hauptsache billig“ verabschieden.

Kümmert sich die Politik ausreichend um diese Themen?

Besonders wichtig wird das geplante Gesundheitssicherstellungsgesetz, kurz GeSiG. Damit soll das Gesundheitswesen auf Krisen und den Verteidigungsfall vorbereitet werden. Wir erwarten mit Spannung den ersten Entwurf. Hier müssen sich vor allem die ersten beiden Punkte wiederfinden, die ich genannt haben. Also: Klare Leitlinien für die Vorbereitung vorgeben inklusive Listen und Zuständigkeiten sowie die rechtliche Absicherung für die Unternehmen, inwieweit sie in Krisen von Vorgaben abweichen können.

Wo sehen Sie aktuell die größten politischen Hürden für Investitionen in Produktion, Forschung und Lieferketten?

Die größte Hürde ist ein grundlegender Zielkonflikt: Einerseits brauchen wir mehr denn je maximale Versorgungssicherheit, andererseits setzt die Politik weiterhin auf maximale Kosteneffizienz.

Den Unternehmen fehlen die Mittel, um in Produktionsstandorte, zusätzliche Lager oder redundante Lieferketten zu investieren. Erweiterte Bevorratungspflichten etwa dürfen nicht einseitig zulasten der Hersteller gehen. Hier braucht es eine nationale Strategie für kritische Arzneimittel – mit Produktionskapazitäten in Deutschland und Europa.

Wer soll das bezahlen?

Wenn wir mehr europäische Produktion und widerstandsfähigere Lieferketten wollen, muss die Politik diese Ziele auch finanziell hinterlegen. Das gilt genauso, wenn wir bei Innovationen vorn mitspielen wollen. Deutschland resilienter aufzustellen, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe – und am Ende profitiert die ganze Gesellschaft davon. Die nötigen Mittel können deshalb nicht aus dem Etat der GKV kommen.

Was folgt daraus für die Politik?

Wir plädieren dafür, die Produktion kritischer Arzneimittel als das zu behandeln, was sie ist: Teil der unverzichtbaren Infrastruktur - vergleichbar mit Energie, Telekommunikation oder Verkehr. In diesen Bereichen akzeptieren wir staatliche Investitionen, um die Leistungsfähigkeit zu sichern. Für essenzielle Arzneimittel sollte dasselbe gelten.